FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger zu Gast in Herrenberg Herrenberg

Die Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger, stattete dem Ortsverband Herrenberg und Gäu, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Quartal Liberal“, einen Besuch ab. Die erst vor kurzem, von einer Nahost-Reise, zurückgekehrte Politikerin berichtete, von ihren Eindrücken.

Birgit Homburger

Birgit Homburger

„Ich bin damit aufgewachsen, dass die Lage im Nahen Osten immer kritisch war“ leitete der Ortsvorsitzende Andreas Weik in das Thema ein. Und kritisch ist es derzeit vor allem in Syrien. Homburger äußerte große Sorgen, dass sich die Lage in Syrien immer mehr zuspitze. Spätestens seit dem Angriff auf ein türkisches Militärflugzeug sei klar, dass vermutlich auch die NATO betroffen sein könnte. „In Syrien selbst wird die Lage zunehmend fragil“ äußerte sich Homburger besorgt. „Das Volk wird brutal vom Assad-Regime ermordet. Klar haben da die Menschen Angst und sehen als letzten Ausweg die Flucht“ so Homburger weiter. Unter den Flüchtlingsströmen litten auch die Türkei, der Libanon und besonders Jordanien, da dieses Land vor allem mit Haushaltsproblemen zu kämpfen habe.

Ganz anders verhalte sich der Libanon, der einen Kurs der „Abschottung“ fahre. Dies sei insofern überraschend, da die Hisbollah gute Beziehungen zu Präsident  Assad habe. Das Land versuche neutral zu sein. Im Gegensatz zum armen Norden, der mit den Flüchtlingsproblemen aus Syrien zu kämpfen habe, sei es im Süden Libanons, dank internationaler Hilfe, stabil geworden. Ganz wichtig sei hier der weitere Einsatz der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen, die in der Nähe Israels weiterhin den Frieden sichern sollen.
Damit war Homburger beim nächsten „Brandherd“ angelangt: Israel. Einerseits äußerte sie Verständnis für die Israelis, die seit der gewaltsamen Machtübernahme der Hamas, im Gazastreifen vor allem im Süden beschossen werden. „Andererseits nimmt die Israelische Politik oft skurrile Züge an und dann muss man seinen israelischen Freunden ganz klar sagen was akzeptabel ist und was nicht.“
Andreas Weik und Birgit Homburger

Andreas Weik und Birgit Homburger

In Ägypten, wo jüngst, mit Mohammed Mursi, ein Muslimbruder zum Präsidenten gewählt wurde, ist die Lage ebenfalls schwierig. Zu der Kritik, dass Außenminister Westerwelle der erste westliche Spitzenpolitiker war, der den neuen ägyptischen Präsidenten besucht habe, meinte Homburger: „Es ist eine Abwägungsfrage in der Außenpolitik. Hier kann man die Welt nicht in Schwarz und Weiß einteilen. Ich bin eher der Meinung, dass der Besuch richtig war“.

Im Anschluss an den Vortrag konnten die Zuhörer ihre Fragen stellen. Unter anderem wurde Unmut darüber geäußert, dass Politiker wie der Vorsitzende der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Mahmud Abbas, zum „Partner für den Frieden“ hofiert werden. „Wenn man da jemanden will, der unseren Vorstellungen entspricht und nicht vorbelastet ist, kann man es vergessen“, so Homburger. Gespräche müssten trotzdem geführt werden. In der fast zweistündigen Fragerunde kamen aber auch noch andere Themen zur Sprache. Beispielsweise EnBW, bei dem sie sich von der Vorgehensweise Mappus, beim Rückkauf der Aktien von der EDF, distanzierte. Ebenso wurden die Euro-Krise, die Bundes- und Landespolitik sowie die Innovationskampagne der FDP-BW, angesprochen.

© Raphael Rupp und Andreas Weik

 

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