„Neues von der Regionalversammlung“ – Regionalrat Albrecht Braun zu Gast beim Quartal Liberal

Albrecht Braun

Albrecht Braun

Albrecht Braun berichtete gestern im Rahmen des Quartal Liberal von der Regionalversammlung. Zur Einstimmung diente ein Imagefilm des Regionalparlamentes. „Die Einführung dieser weiteren Verwaltungsebene im Jahr 1994, war in der FDP höchst umstritten“, so Braun
In seinem Vortrag stellte er die Aufgaben der Regionalversammlung vor: Regionalplanung, Landschaftsrahmenplanung, sowie gerade stark aktuell die regionale Verkehrsplanung und der regional bedeutsame Schienenverkehr wozu insbesondere die S-Bahnen zählen.

Die mangelnde Wirtschaftlichkeit neuer Strecken wie etwa der Hesse-Bahn wurde in der Diskussion stark kritisiert. Die standardisierte Bewertung im Rahmen der Planung gehe von fiktiven Annahmen aus, statt rational Kosten und Nutzen abzuwägen. Außerdem müsse mit Kostensteigerungen wie bei der S60 gerechnet werden. Die S-Bahn sei im Vergleich zu anderen Städten teuer, weil eine Kostendeckung durch Fahrscheine von wenigstens 60% angestrebt wird. Außerdem würden die Kunden einen gewissen Komfort verlangen, denn billigere Schienenfahrzeuge nicht bieten können.

Weitere Aufgaben liegen im Tourismusmarketing, der Kulturregion und in der regionalen Wirtschaftsförderung. Bei letzterer sieht Braun die Gefahr der Kompetenzausweitung der Regionalversammlung auf Angelegenheiten, die auf lokalerer Ebene geregelt werden sollten. Sinnvoll sei aber das Europa-Büro, das sicherstellt, dass die EU-Fördergelder auch abgerufen werden.

In der anschließenden Diskussion wurde die Feinstaubbelastung in Stuttgart angesprochen. Braun hält die EU-Vorgaben für unsinnig, angesichts der Tatsache, dass die Feinstaubbelastung sich kaum beeinflussen lasse und stark von der Wetterlage abhängig sei. Der Verkehr sei nur zu 6% am Eintrag von Feinstaub beteiligt, so dass verkehrliche Maßnahmen nicht zum Ziel führen können.

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