Artikel in "Ortsverband Herrenberg / Gäu"

Michael Link zu Gast beim Neujahrs Quartal Liberal in Herrenberg

„Erst am Ende eines Jahres weiß man, wie sein Anfang war“. Mit diesen Worten von Friedrich Nietzsche
begrüßte der FDP Ortsvorsitzende Andreas Weik die Gäste. Sicher hätten die Wenigsten Anfang 2014 gedacht, dass man am Ende des Jahres mit Wilhelm Bührer einen eigenen Gemeinde- und Kreisrat stellt.

Michael Link, heutiger Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und
Menschenrechte in Warschau und  ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt, sprach im vollbesetzen Landgasthof Adler zum Thema „Liberale Fragen und Antworten zur Ukraine Krise“.

Andreas Weik und Michael Link

Andreas Weik und Michael Link

Link nannte das weltweite Eintreten für Menschenrechte und Freiheit als außenpolitische
Linie der FDP. In seiner neuen Tätigkeit ist er unter anderem für die Wahlbeobachtung in den
OSZE-Ländern zuständig. Die Wahlbeobachter werden von den Mitgliedsländern gestellt und
beobachten die Wahlen auf Einladung des betroffenen Landes. Die Wahlbeobachtung, welche
schon im Vorfeld der Wahlen beginnt, macht etwa 30% des Tätigkeitsbereichs der OSZE aus.
Die OSZE war auch am Entwurf eines neuen Parteiengesetzes für die Ukraine beteiligt.

Als Einstieg in den Ukrainekonflikt stellte Link zunächst die Fakten dar: Die ukrainischen
Grenzen wurden von Russland wiederholt ausdrücklich anerkannt – etwa 1994 im Gegenzug für
den Abzug von Atomwaffen. Vorwürfe einer Verfolgung der russischen Minderheit wurden von
der OSZE sehr ernst genommen, aber keine Übergriffe festgestellt. Die Regierung
Janukowitsch hatte in den Augen der Bevölkerung jede Legitimation verloren, und die OSZE
fand Anhaltspunkte für Wahlfälschung. Janukowitsch hatte sich und seine Leute bereichert.
Unter den Oligarchen finden sich auch einige Wendehälse, die sich jetzt pro-westlich
geben. Anlass für die Proteste auf dem Maidan war schließlich die Enttäuschung über die
Nicht-Unterzeichung des Freihandels- und Assoziierungsabkommens mit der EU.

Link warnte davor, der Propaganda einer der beiden Seiten auf den Leim zu gehen.
Die Ukraine verfüge über ein frei gewähltes Parlament und mit Poroschenko über einen frei
gewählten Präsidenten. Wer Russland einen Einflussbereich zugestehe, gebe damit Russland
ein Vetorecht über Dritte. Im Osten der Ukraine sei nur eine Minderheit für eine
Annäherung an Russland.

Russland strebe an, den Einflussbereich der Sowjetunion wiederherzustellen. Es habe seinen
Ölreichtum in die Rüstung und den Ausbau der Geheimdienste gesteckt. Putin habe
mittlerweile die Anwesenheit russischer Soldaten in der Ukraine eingeräumt. Seine Macht
beruhe auf den Medien, einem Polizeistaat sowie den Rohstoffen.

Andere ehemalige Sowjetstaaten hätten sich dagegen marktwirtschaftlich weiterentwickelt –
insbesondere Estland und Lettland. Aber auch Polen habe große Korruption und
Misswirtschaft überwunden und kenne keine Streiks. Man nimmt dort die Streiks im
scheinbaren Musterland Deutschland inzwischen mit großer Verwunderung wahr.

Der Ukraine stünden all diese Chancen offen. Sie brauche nicht den Weg eines
Nationalstaats zu gehen, sondern könne als Vielvölkerstaat mit einer russischen Minderheit
existieren. Link hält eine Diskussion um die Aufnahme der Ukraine in die NATO für
verfrüht, andererseits sei angesichts des aggressiven Nachbarn eine Neutralität auch keine
Lösung. Zunächst stehe die wirtschaftliche Entwicklung im Vordergrund. Im Gegensatz zu
Russland habe die EU der Ukraine ein nicht-ausschließliches Freihandelsabkommen angeboten.
Die Eurasische Union werde vom Westen akzeptiert, umgekehrt müssten dafür Assoziierungen
mit der EU möglich sein. Die Besessenheit von Geopolitik müsse überwunden werden. Dagegen
seien Globalisierung und Vernetzung kein Nullsummenspiel. Die Sanktionen der EU gegen
Russland hält Link allerdings für richtig, da man der Einverleibung der Krim nicht
tatenlos habe zusehen dürfen. Diese benötigten Zeit um zu wirken. Ziel sei aber, dass
Grenzen durch Freihandel ihre Relevanz verlieren.

In der Fragerunde kam die Befürchtung auf, dass OSZE-Beobachter als Werkzeuge ihres
jeweiligen Landes instrumentalisiert werden könnten. Link entgegnete darauf, dass die OSZE
dem entgegenwirke, indem sie Beobachter aus unterschiedlichen Ländern jeweils paarweise
einteile. Für Beschlüsse benötige die OSZE allerdings Einstimmigkeit, so dass die letzten
Beschlüsse Mitte der 90er zustande kamen.

Link kritisierte die Manipulation der öffentlichen Meinung über Staatssender und
Jugendorganisationen, wobei unter anderem gegen Homosexuelle Hetze betrieben werde.
Um Vorurteile gegenüber dem Ausland abzubauen, sollten Visa großzügiger vergeben werden und
auch der Arbeitsmarkt für Fachkräfte geöffnet werden.

Hier geht es zum Bericht im Gäuboten: http://www.gaeubote.de/index.php?&kat=10&red=24&artikel=110829072&archiv=1

In stillem Gedenken an die Opfer von Paris!

Je_suis_Charlie

„Es war mir eine Ehre euch gedient zu haben!“

Andreas Weik gibt den Bezirksvorsitz der Jungen Liberalen Nordwürttemberg nach drei Jahren ab

Der Mötzinger Andreas Weik stand bei der Bezirksmitgliederversammlung der Jungen Liberalen, am vergangenen Wochenende in Herrenberg, nach drei Jahren nicht mehr zur Wahl. Zu seinem Nachfolger wurde der 32jährige Heilbronner Matthias Mettendorf gewählt, der bisher einer von vier Stellvertretern Weiks war.

Andreas Weik und Matthias Mettendorf

Andreas Weik und Matthias Mettendorf

Herrenberg Im Vereinsheim des DRK Herrenberg trafen sich am vergangenen Samstag die Jungen Liberalen des Bezirksverbandes Nordwürttemberg zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung mit turnusgemäßen Neuwahlen des Vorstandes. Andreas Weik, der unter anderem auch Stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender sowie Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Herrenberg und Gäu ist, zog trotz schwieriger Zeiten für die Liberalen eine positive Bilanz. Man habe in den letzten drei Jahren zahlreiche inaktive Kreisverbände reaktiviert bekommen und auch als Jugendorganisation einer außerparlamentarischen Bundespartei sei der Mitgliederstand konstant geblieben. Zwar hätte es einige Austritte gegeben, aber mit den zahlreichen Neueintritten konnte dies ausgeglichen werden. Besonders stolz zeigte sich Weik darüber, dass bei den vergangenen Kommunalwahlen drei Jungliberale Mitglieder des Bezirkes ein Gemeinderatsmandat erringen konnten, darunter der Böblinger JuLi-Kreisvorsitzende Daniel Schmidt in Aidlingen. Außerdem habe der Bezirksvorstand im vergangenen Amtsjahr dreimal von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, mit Michael Theurer, Michael Link und Florian Toncar Ehrenmitglieder zu ernennen. Andreas Weik, der bereits vor längerer Zeit angekündigt hatte, dass er für keine vierte Amtszeit mehr zur Verfügung stehen würde, bedankte sich bei den Mitgliedern und seinen Weggefährten für das jahrelange Vertrauen und das gute Miteinander. „Es war mir eine Ehre Euch gedient zu haben!“ schloss er seinen Rechenschaftsbericht, der im Anschluss mit tosendem Applaus belohnt wurde. Mit ihm geht der Dienstälteste Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Baden-Württemberg.

In einem Dankschreiben des FDP-Landesvorsitzenden Michael Theurer hieß es: „Andreas Weik: Ein engagierter und ambitionierter Liberaler, der über den Tellerrand hinwegschaut, wie beim Quartal Liberal neue Wege sucht und etabliert. Dazu hat er eine humorvolle und offene Art und eine sympathische Neugier, die ihn nicht nur durch ganz Deutschland auf Entdeckungstour treibt, sondern ihn auch für die Liberalen, zur Zeit mehr denn je, auf der Suche nach neuen Ideen und Chancen, wertvoll macht.“ Persönliche Grußworte kamen von der stellvertretenden Landesvorsitzenden Judith Skudelny, die am selben Tag vom FDP Landesvorstand als Kandidatin für die Generalsekretärin, nach dem Rücktritt von Patrick Meinhardt, nominiert wurde. Auch Kreis- und Gemeinderat Wilhelm Bührer schaute für ein Grußwort vorbei.

Neben Weik hörten außerdem fünf weitere, teilweise langjährige, Vorstandsmitglieder auf, so dass die anschließenden Neuwahlen als eine Art Generationenwechsel angesehen werden konnte. Alleine der bisherige Bezirksorganisator Matthias Mettendorf aus Heilbronn kandidierte von der alten Garde erneut. Er wurde als Bezirksvorsitzender vorgeschlagen und mit nur zwei Enthaltungen gewählt. Der 32-jährige bedankte sich für den großen Vertrauensbeweis und rief die Mitglieder zum aktiven Mitmachen und vor allem zur Geschlossenheit auf.

Die JuLis Nordwürttemberg

Die JuLis Nordwürttemberg

Neue Stellvertreter wurden Georg Kania (Kreisverband Schwäbisch Hall), Valentin Abel (Hohenlohe), Maike Wolf (Stuttgart) und Benjamin Schneider (Esslingen). Christian Tichatschke (Ostalb) und Malte Lorenzen (Böblingen) komplettieren den Vorstand als Beisitzer.

Nordwürttemberg ist von den vier Bezirken in Baden-Württemberg nicht nur der Flächengrößte, sondern mit knapp 350 Jungliberalen auch der Mitgliederstärkste. Er umfasst die Kreisverbände Böblingen, Esslingen, Göppingen, Heidenheim, Heilbronn, Hohenlohe, Ludwigsburg, Main-Tauber, Ostalb, Rems-Murr, Schwäbisch Hall und Stuttgart.

Empfang zum 35-jährigen Gründungsjubiläum des FDP Ortsverbandes Herrenberg/Gäu

Am 18. Oktober 1979 wurde der FDP Ortsverband Herrenberg und Gäu neu gegründet. Zwar gab es auch in den Jahren zuvor immer wieder eine liberale Stimme im Gäu, doch die offizielle Versammlung fand, im Auftrag des Kreisverbandes Böblingen, zum besagten Datum statt.
Aus Anlass dieses halbrunden Geburtstages lud der FDP Ortsverband am Dienstagabend zu einem Empfang in den Klosterhof.

Andreas Weik und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Andreas Weik und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Der Ortsvorsitzende Andreas Weik gab einen kurzen Rückblick über wesentliche Ereignisse des Jahres 1979: in Großbritannien wurde Margaret Thatcher Regierungschefin, Mutter Theresa erhielt den Friedensnobelpreis, im Iran wurde die islamische Republik durch Khomeini ausgerufen, sowjetische Truppen marschierten in Afghanistan ein.
35 Jahre und 7 Ortsvorsitzende später hat sich auch im Ortsverband einiges getan. So blicken die Liberalen auf eine ereignisreiche Historie zurück. So hob Weik hervor, dass es der hiesige Ortsverband war, der 1981 den Grundstein für die heutige Straßengalerie legte. Als prägendes Jahr bezeichnete er das Aktuelle. „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Wir haben gezeigt, dass wir immer wieder für eine Überraschung gut sind“. Mit der ersten eigenen Gemeinderatsliste für Herrenberg habe man sich dem Negativtrend gestellt und wurde mit einem Mandat belohnt.
Unter den Gästen befanden sich einige Mitglieder der frühen Jahre, darunter Gründungsmitglied und Ehrenvorsitzender des FDP Kreisverbandes Alfred Semmler. Hans-Dieter Scheerer, ebenfalls ein Mitstreiter der frühen Jahre und mittlerweile Kreisvorsitzender der FDP Böblingen, richtete ein Grußwort an die Gäste.
Als Festrednerin konnte Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann gewonnen werden. Frau Strack-Zimmermann ist stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP und seit 2004 im Rat der Stadt Düsseldorf.
Kernpunkt des feierlichen Empfangs war die Festrede von Dr. Strack-Zimmermann. „Wir dürfen nicht zurückschauen, sondern müssen uns auf die Zukunft konzentrieren“, lautete der einleitende Satz. In ihrer Rede mit dem Thema „Soziale Kälte in der FDP?“ stellte sie mit prägnanten Beispielen aus Düsseldorf dar, wie eng Gesellschaftspolitik mit Sozialpolitik verbunden ist. „Nur wer wirtschaftlich gut kalkuliert, kann auch nachhaltige Sozialpolitik betreiben!“ Auch das von ihr selbst aufgeworfene Thema der Eigenmarke FDP durfte nicht fehlen. So stellte sie klar, dass über die FDP als Marke zu diskutieren bedeutet, darüber nachzudenken, wir diese für die Gesellschaft wieder attraktiv wahrgenommen wird.
Nach einer abschließenden Diskussionsrunde blieb genügend Zeit um lokale Köstlichkeiten zu genießen und sich mit Frau Strack-Zimmermann auszutauschen.

Bericht Quartal Liberal mit Albert Duin

Schon zum 19. mal fand am 22. Juli das Quartal Liberal der FDP Herrenberg und Gäu statt. Zu Gast war diesmal der neu gewählte bayerische Landesvorsitzende der FDP, Albert Duin. Geboren in Ostfriesland, ging er als junger Mann nach Bayern, wo er sich seine Firma aufbaute. Überraschend zum Landesvorsitzenden gewählt, hielt der 60 jährige mittelständische Unternehmer im voll besetzten Gasthof „Adler“, wo viele Zuhörer aus der gesamten Region kamen, einen Vortrag über „FDP – klare Kante – klare Worte – klare Positionen“.

Andreas Weik, Albert Duin und Hosam el Miniawy

Andreas Weik, Albert Duin und Hosam el Miniawy

„Politikwissenschaftler haben Ahnung davon, wie sie etwas durchsetzen, aber nicht was sie durchsetzen“, mit dieser bewussten Provokation begann Albert Duin seinen Vortrag und wollte auf etwas entscheidendes hinweisen. Man brauche Leute in der Politik, die das Leben studiert haben und nicht diejenigen, die die besten Abschlüsse haben.
Albert Duin spricht sich für das dreigliedrige Schulsystem und das achtjährige Gymnasium aus. Die Schulbildung müsse entschlackt werden. Man bringe den Schülern Dinge bei, die sie zum Teil nie wieder brauchen werden.
Auch müssen die Aufstiegsmöglichkeiten für Hauptschüler erhalten bleiben. Es sollte direkt nach der Schule ein freiwilliges Praktikumsjahr möglich sein. Ebenso müssten die Lehrer besser ausgebildet werden.

Der Referent beklagt, dass körperlich schwer arbeitende Menschen, die ab einem gewissen Alter ihren Beruf nicht mehr ausüben können, vom Staat zu Umschulungen geschickt werden. Es bringe aber nichts, die Menschen umzuschulen, wenn es zu spät ist, stattdessen sollen diese Menschen alle 2 Jahre für 1 Monat eine kaufmännische Zusatzausbildung machen.
Ebenso beklagt er das neue Rentenkonzept. Dies schaffe ein großes Problem; der Rentensatz baut ab. „Der Arbeitgeber soll jedes Jahr jedem Arbeitnehmer 2,5% seines Bruttojahresgehalts auf ein Sperrkonto überweisen, auf dem das Geld auch vor dem Staat sicher ist. Dafür solle es keine Abfindungen mehr geben“, so ein Vorschlag Duins.
Ein Arbeitnehmer, der bisher für 7,50 € gearbeitet hat, bekomme mit dem Mindestlohn umgerechnet netto 55 Cent mehr Lohn als bisher. Der Staat halte sich selbst nicht an das Prinzip „Leistung muss sich lohnen“. Nur die Staatskassen würden dadurch voller.
Deutliche Kritik übt Duin an der Wirtschaftspolitik. So habe die Chemieindustrie vor etwa 3 Monaten bekannt gegeben, keine neuen Investitionen in Deutschland mehr zu tätigen. Er beklagt den allgemeinen Umgang mit der Industrie. „Es geht uns zu gut, es wird vollständig vergessen, dass das Zeug hergestellt werden muss“, so Duin. Gegen diesen „Nanny-Staat“, der über allem schwebe und sich um alles kümmere, müsse man kämpfen.

Das Gleiche bei der Umweltpolitik. Die Mentalität gehe in die Richtung: „Hauptsache die Verschmutzung passiert nicht bei uns“. Wenn man aus der Kernkraft aussteigt, müsse das in ganz Europa passieren.
Anstatt dem unfairen EEG-Gesetz, wäre es besser, die Stromanbieter zu verpflichten, 5% des eingespeisten Stromes müsse grüner Strom sein.

Albert Duins Botschaft ist ganz klar: „Klare Kante beziehen! Es ist wichtig, dass wir eine Meinung haben, kein Wischiwaschi! Transparenz und Offenheit, sagen was wir denken.“
„Liberale Meinung, ist Deine Meinung!“ Damit schloß er seinen Vortrag.

Danke

Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2014 in Herrenberg

Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2014 in Herrenberg

Danke für Ihre Stimme bei den Gemeinderatswahlen!

 Ergebnis:

Bührer, Wilhelm 2.515
Dr. Klaas, Winfried 1.382
Dr. Richter, Friedrich 1.328
Dr. Dörner, Beatrice 1.325
Dammenhain, Effi-Svende 858
Göttler, Heinrich 834
Socha, Alexandra 754
Guercke, Wolf-Dieter 720
Havemann, Yasmin 623
Ringeltaube, Walter 590
Walker, Susan 548

Wilhelm Bührer völlig überraschend in den Kreistag gewählt

Herrenberg – Die Liberalen in Herrenberg haben derzeit allen Grund zur Freude. Nach dem Achtungserfolg bei den Gemeinderatswahlen, bei denen sie auf Anhieb ein Mandat holten, entsenden sie mit Wilhelm Bührer nun auch einen Vertreter in den Kreistag.

Wilhelm Bührer

Wilhelm Bührer

Auf den Herrenberger Gastronomen Wilhelm Bührer kommt nun viel Arbeit zu. Nachdem er am Wochenende in den Gemeinderat gewählt wurde, ereilte ihn gestern Abend die Nachricht, dass er zudem ein Ausgleichsmandat im Kreistag erhält. Die Gemeinde Deckenpfronn, bei der die FDP mit 1,18% am schlechtesten abschnitt, entpuppte sich als Zünglein an der Waage. Die 37 Stimmen, die dort auf Bührer entfielen, verhalfen ihm zum Einzug in den Kreistag. „Das wird eine ganze Menge Arbeit, aber ich werde mich dieser Herausforderung stellen und meinen Teil dazu beitragen, dass die FDP wieder Fuß fasst“ kommentierte Bührer seinen Einzug ins Kreisparlament.

„Durch das Wahlverfahren haben wir andere Wahlkreise im Vorteil gesehen. Ein Kreistagsmandat schien fast unmöglich. Daher haben wir im Wahlkampf unseren Schwerpunkt auf die Gemeinderatswahlen in Herrenberg gelegt. Dieser Doppelerfolg ist ein Meilenstein in der Historie unseres Ortsverbandes. Wir werden diese Chance nutzen, um zukünftig mehr auf uns aufmerksam zu machen und erhoffen uns daraus auch eine breitere Zustimmung in Herrenberg und im Oberen Gäu“ so der Ortsvorsitzende Andreas Weik.

Obwohl die FDP im Kreis ihre Stimmen halbierte, verloren sie nur zwei von sechs Mandaten. Neben Wilhelm Bührer erhielt auch die bisherige Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heide Berroth ein Ausgleichsmandat. Der Sindelfinger Andreas Knapp und Prof. Dr. Dieter Maurmaier aus Leonberg wurden direkt wiedergewählt.

Wilhelm Bührer holt Gemeinderatsmandat für die Liberalen

Herrenberg – Wilhelm Bührer zieht für die FDP in den Herrenberger Gemeinderat ein. Der FDP Ortsverband war in seiner 35jährigen Geschichte bei den Kommunalwahlen zum ersten Mal für den Herrenberger Gemeinderat angetreten.

Michael Theurer, Andreas Weik und Wilhelm Bührer am Infostand vor dem Adler

Michael Theurer, Andreas Weik und Wilhelm Bührer am Infostand vor dem Adler

Montagabend kurz nach 17 Uhr stand es fest. Mit 2515 Stimmen holte der 60jährige Adlerwirt für die Liberalen ein Mandat im Herrenberger Gemeinderat. Kantig und geradlinig verspricht Bührer, der auch Spitzenkandidat für die Kreistagswahl war, zu werden. „Als Küchenmeister weiß ich, wie wichtig das Salz in der Suppe ist“. Bührer führte die elfköpfige Gemeinderatswahlliste an.

Die Liberalen verloren bei den Kommunalwahlen am Wochenende nicht nur kreisweit an Zustimmung. Umso erfreuter zeigte sich Andreas Weik, hiesiger Ortsvorsitzender der FDP, über diesen Erfolg. „Es war genau der richtige Zeitpunkt, dass wir mit einer eigenen Liste angetreten sind. Und gleich bei der Premiere hat es auf Anhieb mit einem Mandat geklappt. Jetzt werden wir den Bürgerinnen und Bürgern beweisen, dass auch wir Liberalen im Herrenberger Gemeinderat eine Daseinsberechtigung haben – und zwar langfristig!“

Der FDP Ortsverband und die elf Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat hatten bis zuletzt um jede Stimme geworben. Am letzten Infostand vor der Wahl, am vergangenen Samstag, bekamen sie sogar noch Unterstützung von Michael Theurer. Der FDP-Landesvorsitzende und wiedergewählte Europaabgeordnete ist wohl zeitgleich das prominenteste Gesicht, dass sich im Wahlkampf in Herrenberg gezeigt hat.

Quartal Liberal mit Patrick Meinhardt

Andreas Weik und Patrick Meinhardt

Am 10. April veranstaltete der FDP Ortsverband Herrenberg und Gäu sein zweites Quartal Liberal 2014 im Landgasthof Adler. Patrick Meinhardt, Generalsekretär der FDP Baden-Württemberg „war leibhaftig“ zu Besuch, denn das letzte mal musste er wegen Krankheit kurzfristig absagen. Sein Thema: „Starke Bürgergesellschaft – starke Kommune“.

Zu Beginn seines Vortrags ging Patrick Meinhardt auf den Wahltermin am 25.05. ein. Als gutes Zeichen bezeichnet Meinhardt, dass die FDP in Herrenberg zum ersten mal mit einer eigenen Liste zur Gemeinderatswahl antritt. „Die FDP hat ein gutes kommunales Fundament“, so Meinhardt. Über 600 Gemeinde – Kreis – und Regionalräte habe die FDP in ganz Baden-Württemberg, dazu 13 Bürgermeister und Oberbürgermeister. Für Meinhardt ist es wichtig, dass mutige Liberale ihren Hut in den Ring werfen, auch wenn es um Bürgermeisterwahlen gehe. Als Beispiel nennt er Michael Theurer, der mit 27 Jahren zum Oberbürgermeister von Horb am Neckar gewählt wurde. Ebenso habe in Mühlacker ein Oberbürgermeister von der FDP einen Grünen OB abgelöst.
Meinhardt beklagt, dass die grün-rote Landesregierung den Leuten eintrichtern wolle, dass sie „Politik des Gehörtwerdens“ betreiben würde und hält dem ein ein Zitat von Ministerpräsident Kretschmann entgegen: „Wir machen Politik des Zuhörens, aber nicht des Gehörtwerdens.“ So bestärkt Meinhardt die Zuhörer mit einem Zitat von Reinhold Maier: „Seid Graswurzeldemokraten und kümmert Euch um Eure Heimat.“ Deswegen stelle sich die Frage, wie kann man den Bürger so intensiv wie möglich einbinden in die Politik vor Ort.

Alfred Semmler, Wolf-Dieter Guercke und Ewald Wanner

Alfred Semmler, Wolf-Dieter Guercke und Ewald Wanner

Meinhardt stellt dazu einige Fragen in den Raum. Wie werden Bürger informiert, zu welchem Zeitpunkt und wie binde ich sie ein? Wann gab es zuletzt eine Bürgerversammlung? Dies sei die schärfste Waffe, weil deren Beschlüsse im Gemeinderat beraten werden müssen. Dies sind die Punkte, die die liberalen Mandatsträger vor Ort im Auge behalten müssen und da müssen sie anpacken. Für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide würden voraussichtlich ab nächstes Jahr die Hürden gesenkt.
Meinhardt weisst auch auf das veränderte Kommunalwahlrecht hin. Ab diesem Jahr junge Leute ab 16 Jahren zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl teilnehmen. Durch diese neuen Möglichkeiten können auch diese jungen Leute besser begeistert werden sich einzubringen, wenn es zum Beispiel um die Errichtung neuer Sportplätze geht.

Patrick Meinhardt und Wilhelm Bührer

Patrick Meinhardt und Wilhelm Bührer

Patrick Meinhardt ist ein großer Befürworter von Bürgerhaushalten. Dort können Bürger direkt Vorschläge zum Haushalt ihrer Kommune einbringen. So hätten zum Beispiel in Stuttgart nahezu 3000 Vorschläge von Bürger an der Gestaltung des aktuellen Doppelhaushalts mitgewirkt. Dadurch entstünden auch neue Ideen und Projekte aus der Bürgermitte heraus. Für diese Themen müssten die Liberalen Vorreiter sein. Meinhardt stellt noch weitere Ideen vor: Ideenwettbewerbe für Bürger zu bestimmten kommunalen Projekten. Das Ehrenamt ist die Stütze der Gesellschaft und braucht Anerkennung. Deswegen könnte man eine „Ehrenamtskarte“ einführen, wo bestimmte Vorteile als „Dankeschön“ für den ehrenamtlich tätigen erteilt würden. Ebenso eine Idee der FDP ist ein „Vereinsbeirat“ um die die Vereine vor Ort in die Kommunalpolitik einzubinden. Dadurch könnten Ratsentscheidungen vorher diskutiert werden, die die Vereine betreffen würde.

Ein Gemeinderat kann auch vor Ort tagen oder die Bürger über Online-Verfahren zur Bürgerbeteiligung einbinden. In Konstanz zum Beispiel würden die Ratssitzungen jetzt aufgenommen und ins Internet gestellt. „Es muss immer hinterfragt werden, was man verbessern kann und es muss noch viel getan werden, damit auch die junge Generation zur Wahl geht“, so Meinhardt. „Aber diese Maßnahmen helfen dabei, dies zu erreichen. Diese Themen müssen wir uns zu eigen machen.“
©Raphael Rupp

FDP Ortsverband Herrenberg und Gäu stellt Kandidaten für den Kreistag auf

Wilhelm Bührer, Andreas Weik und Silvia Fuchß

Wilhelm Bührer, Andreas Weik und Silvia Fuchß

Mit den Wahlkreisen 4 (Herrenberg, Nufringen, Deckenpfronn) und 10 (Gäufelden, Bondorf, Jettingen, Mötzingen) hatte der Ortsverband Herrenberg und Gäu gleich zwei Vorschlagslisten für die Kreistagswahl bei den Kreiswahlkonferenzen eingereicht.
Bereits am 11. Dezember 2013 wurde die Liste des Wahlkreises 10 wie folgt aufgestellt:

  1. Silvia Fuchß, Bankkauffrau (Jettingen)
  2. Thomas Leske, Programmierer (Gäufelden)
  3. Andreas Weik, Versicherungsfachmann (Mötzingen)
  4. Jan Schwerdt, chemisch-technischer Assistent  (Bondorf)
  5. Markus Braun, Steuerfachangestellter (Jettingen)
  6. Patrick Zischeck, Student (Gäufelden)
  7. Pascal Sindlinger, Student (Mötzingen)

Am 19. Februar 2014 wählten die Mitglieder des Kreisverbandes die Liste für den Wahlkreis 4:

  1. Wilhelm Bührer, Gastronom „Adlerwirt“ (Herrenberg)
  2. Dr. Friedrich Richter, Zahnarzt (Herrenberg)
  3. Alexandra Socha, Auszubildende (Herrenberg)
  4. Heinrich Göttler, Geschäftsführer (Herrenberg)
  5. Alfred Semmler, Rentner (Nufringen)
  6. Susan Walker, Handelsfachwirtin (Herrenberg)
  7. Wolf-Dieter Guercke, Rentner (Herrenberg)
  8. Tobias Schittenhelm, Student (Gäufelden)
  9. Dr. Winfried Klaas, Rentner (Herrenberg)
  10. Effi-Svende Dammenhain, Studentin (Herrenberg)