Artikel in "Ortsverband Herrenberg / Gäu"

FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger zu Gast in Herrenberg Herrenberg

Die Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger, stattete dem Ortsverband Herrenberg und Gäu, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Quartal Liberal“, einen Besuch ab. Die erst vor kurzem, von einer Nahost-Reise, zurückgekehrte Politikerin berichtete, von ihren Eindrücken.

Birgit Homburger

Birgit Homburger

„Ich bin damit aufgewachsen, dass die Lage im Nahen Osten immer kritisch war“ leitete der Ortsvorsitzende Andreas Weik in das Thema ein. Und kritisch ist es derzeit vor allem in Syrien. Homburger äußerte große Sorgen, dass sich die Lage in Syrien immer mehr zuspitze. Spätestens seit dem Angriff auf ein türkisches Militärflugzeug sei klar, dass vermutlich auch die NATO betroffen sein könnte. „In Syrien selbst wird die Lage zunehmend fragil“ äußerte sich Homburger besorgt. „Das Volk wird brutal vom Assad-Regime ermordet. Klar haben da die Menschen Angst und sehen als letzten Ausweg die Flucht“ so Homburger weiter. Unter den Flüchtlingsströmen litten auch die Türkei, der Libanon und besonders Jordanien, da dieses Land vor allem mit Haushaltsproblemen zu kämpfen habe.

Ganz anders verhalte sich der Libanon, der einen Kurs der „Abschottung“ fahre. Dies sei insofern überraschend, da die Hisbollah gute Beziehungen zu Präsident  Assad habe. Das Land versuche neutral zu sein. Im Gegensatz zum armen Norden, der mit den Flüchtlingsproblemen aus Syrien zu kämpfen habe, sei es im Süden Libanons, dank internationaler Hilfe, stabil geworden. Ganz wichtig sei hier der weitere Einsatz der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen, die in der Nähe Israels weiterhin den Frieden sichern sollen.
Damit war Homburger beim nächsten „Brandherd“ angelangt: Israel. Einerseits äußerte sie Verständnis für die Israelis, die seit der gewaltsamen Machtübernahme der Hamas, im Gazastreifen vor allem im Süden beschossen werden. „Andererseits nimmt die Israelische Politik oft skurrile Züge an und dann muss man seinen israelischen Freunden ganz klar sagen was akzeptabel ist und was nicht.“
Andreas Weik und Birgit Homburger

Andreas Weik und Birgit Homburger

In Ägypten, wo jüngst, mit Mohammed Mursi, ein Muslimbruder zum Präsidenten gewählt wurde, ist die Lage ebenfalls schwierig. Zu der Kritik, dass Außenminister Westerwelle der erste westliche Spitzenpolitiker war, der den neuen ägyptischen Präsidenten besucht habe, meinte Homburger: „Es ist eine Abwägungsfrage in der Außenpolitik. Hier kann man die Welt nicht in Schwarz und Weiß einteilen. Ich bin eher der Meinung, dass der Besuch richtig war“.

Im Anschluss an den Vortrag konnten die Zuhörer ihre Fragen stellen. Unter anderem wurde Unmut darüber geäußert, dass Politiker wie der Vorsitzende der Palästinensischen Befreiungsorganisation, Mahmud Abbas, zum „Partner für den Frieden“ hofiert werden. „Wenn man da jemanden will, der unseren Vorstellungen entspricht und nicht vorbelastet ist, kann man es vergessen“, so Homburger. Gespräche müssten trotzdem geführt werden. In der fast zweistündigen Fragerunde kamen aber auch noch andere Themen zur Sprache. Beispielsweise EnBW, bei dem sie sich von der Vorgehensweise Mappus, beim Rückkauf der Aktien von der EDF, distanzierte. Ebenso wurden die Euro-Krise, die Bundes- und Landespolitik sowie die Innovationskampagne der FDP-BW, angesprochen.

© Raphael Rupp und Andreas Weik

 

“Kleiner FDP-Parteitag in Herrenberg“ – Otto Fricke MdB referiert beim Quartal Liberal

Theodor-Heuss-Medaille an Ortsverbandsgründer Wolf-Dieter Guercke 

 
Herrenberg – Politprominenz in der Tessiner Grotte im Hotel Hasen. FDP-Bundesschatzmeister Otto Fricke stattete dem Ortsverband, anlässlich des zehnten Quartal Liberal, einen Besuch ab. Ein weiterer Höhepunkt des Abends war die Verleihung der Theodor-Heuss-Medaille an den Gültsteiner Wolf-Dieter Guercke für 40 Jahre Parteimitgliedschaft. 
Otto Fricke in Herrenberg und alle kamen. Gut vierzig interessierte Besucher sind der Einladung, zum bereits zehnten „Quartal Liberal“ gefolgt, um dem Vortrag Frickes über die Erfolge und zukünftigen Vorhaben der FDP in der Regierung zu lauschen. „Das ist ja ein kleiner FDP-Parteitag in Herrenberg“ kommentierte der Ortsvorsitzende Andreas Weik, zu Beginn der Veranstaltung, die Teilnahme zahlreicher Mandatsträger aus Bund, Land und Kreis. So konnte er neben dem Referenten auch die Bundestagsabgeordneten Florian Toncar und Pascal Kober sowie Regierungspräsident Johannes Schmalzl begrüßen.
Florian Toncar, Otto Fricke, Andreas Weik und Wolf-Dieter Guercke

Florian Toncar, Otto Fricke, Andreas Weik und Wolf-Dieter Guercke

Bevor Fricke in seinen Vortrag einstieg, ehrten die Herrenberger ihr Gründungsmitglied Wolf-Dieter Guercke für 40 Jahre Parteizugehörigkeit. 1979 hat Guercke den Ortsverband Herrenberg und Gäu neu gegründet und begleitete seither mehrere Male das Amt des 1. Vorsitzenden. Auch im Kreisverband Böblingen setzte er als Kreisvorsitzender seinen liberalen Stempel auf. „Die Demokratie lebt vom Mitmachen. Er ist so einer, der sich selbst in schwierigen Zeiten nie aus der Parteiarbeit zurückgezogen hat“, so Regionalrat Andreas Knapp in seiner Laudatio. In Würdigung um seine Verdienste verlieh ihm der Kreisvorsitzende Florian Toncar die Theodor-Heuss-Medaille sowie eine Ehrenurkunde.

Florian Toncar, Otto Fricke, Andreas Weik, Johannes Schmalzl und Pascal Kober

Florian Toncar, Otto Fricke, Andreas Weik, Johannes Schmalzl und Pascal Kober

Dann folgte Frickes Zwischenbilanz und Aussichten zur Rolle der FDP in der Bundesregierung. „Klar wolle man mehr umsetzen, aber als kleinerer Partner in der Regierung hat man es nicht so leicht. Können Sie einen Bereich nennen, wo uns die CDU/CSU entgegenkommt? Die sagen doch zu allem Nein“ bemerkte Fricke in die Runde. Die FDP sei bei all der Kritik nicht tot. „Das Sterbeglöckchen hat schon oft geläutet, doch es war der Wecker, der uns wachgerüttelt hat“. Erfolge wie bei der Gauck-Nominierung, Schlecker oder Opel haben gezeigt, dass die FDP ihr eigenes Profil hat und gebraucht werde. Dies würden auch die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen beweisen. Auch aktuelle Themen wie die Griechenland-Krise, Fiskalpakt, Neuverschuldung, Betreuungsgeld und Röttgens Entlassung, kamen in Frickes Ausführungen, nicht zu kurz.

Das nächste Quartal Liberal findet am 12. Juli 2012 statt. Als Gastreferentin wird die Stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger erwartet.
Andreas Weik

 

Rückblick: Erstes Quartal Liberal 2012 mit Jochen Haußmann MdL

Am 02. Februar fand im Herrenberger „Hasen“ das 1. Quartal Liberal 2012 des FDP OV Herrenberg/Gäu statt. Zu Gast war dieses Mal Jochen Haußmann, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion.

Andreas Weik und Jochen Haußmann

Andreas Weik und Jochen Haußmann

Er gab einen Überblick über die aktuelle Situation zum Projekt. Der überwiegende Teil der Bevölkerung, wie sich dies auch im Ergebnis der Volksabstimmung darstellt, möchte dass das Projekt nun zügig in die Umsetzung geht. Verschlechterungen im Nahverkehr gibt Haußmann eine Absage, es ist zu früh um zu sagen was kommt. Des Weiteren gewährte Haußmann einen Überblick über aktuelle Themen im Landtag. Im Jahr 2011 gab es Steuermehreinnahmen von 2,5 Milliarden. Nach Ansicht der FDP Landtagsfraktion hätten deutlich mehr Mittel in den Schuldenabbau fließen sollen. Seit Antritt der grün-roten Landesregierung sind eine Vielzahl von neuen Stellen in diversen Ministerin neu geschaffen worden. Etwa 200 neue Stellen in Ministerien und Behörden sind geplant, wohingegen die Polizei und Beamten mit deutlichen Einschnitten bzw. mit gebrochenen Wahlversprechen zu kämpfen haben. Es gibt überparteiliche Gespräche mit den Landesregierungen in Bayern und Hessen die eine Klage gegen den bestehenden Länderfinanzausgleich vorbereiten. Weiterer Themenpunkt war die bisher schlechte Umsetzung der Gemeinschaftsschule.

Glückwünsche!

Nachträglich beglückwünscht der FDP OV Herrenberg/Gäu, Hans-Michael Burkhardt für das tolle Wahlergebnis und die Wiederwahl zur zweiten Amtsperiode als Bürgermeister von Jettingen.
 Außerdem beglückwünschen wir Daniel Bullinger, seit September 2008 Hauptamtsleiter der Gemeinde Mötzingen, zur Wahl zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Oberrot im Landkreis Schwäbisch Hall. Er ist damit einer der jüngsten Bürgermeister in Baden-Württemberg.