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„Schulfrieden statt Bildungschaos“ – Dr. Timm Kern zu Gast beim Quartal Liberal

Mehr Verlässlichkeit im Bildungssystem ist von allen Beteiligten gewünscht – so der Tenor der Veranstaltung „Quartal Liberal“ des FDP Ortsverbandes Herrenberg/Gäu im Landgasthof Adler in Herrenberg. Als Referent war der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Timm Kern zu Gast.

11181957_946108802095723_4483308645976886362_nDiskussionsgrundlage war ein Impulspapier der FDP/DVP-Landtagsfraktion, das im vergangenen Oktober eingebracht wurde. Unter dem Titel „Für mehr Freiheit und Eigenverantwortung in unserem Bildungswesen – Ein liberales Schulkonzept als Diskussionsgrundlage für einen stabilen Schulfrieden in Baden-Württemberg“ legte die Fraktion ein Konzept für einen parteiübergreifenden Schulfrieden vor, um mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit ins Bildungssystem von Baden-Württemberg zu bringen. Die Liberalen setzen sich dafür ein, die Verantwortung vor Ort zu verankern, da die am Bildungswesen Beteiligten am besten entscheiden könnten, welcher Schulstandort erhalten bleiben solle oder welches pädagogische Konzept für die Schülerinnen und Schüler am besten sei. Dazu gehören auch die gleichen finanziellen Ressourcen für alle Schulen, um einen fairen Bildungswettbewerb zu gewährleisten. Es gab bereits ein erstes Gespräch zum Schulfrieden zwischen der FDP, der SPD und Vertretern der Grünen. Auf eine Einladung zu weiteren Gesprächen warten die Freien Demokraten bisher noch vergeblich.

In seinen Erläuterungen führte der ehemalige Gymnasiallehrer Dr. Timm Kern verschiedene Punkte aus, die in der derzeitigen Diskussion wichtige Aspekte darstellen:

Einen weiteren Ausbau von Gemeinschaftsschulen ohne eine Evaluation hält Dr. Timm Kern nicht für sinnvoll. „Ich würde den bestehenden Gemeinschaftsschulen gerne mehr pädagogische Freiheiten einräumen und auch differenzierte Kurse zulassen“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Dr. Timm Kern, „eine Rückabwicklung halte ich für nicht sinnvoll, aber Gemeinschaftsschulen sollten nicht weiter wie bisher finanziell privilegiert werden. Wir sind für einen fairen Wettbewerb zwischen den Schulen und möchten es auch den anderen Schulen ermöglichen, sich zu beweisen.“

Für eine Kommune ist ein Schulstandort ein sehr wichtiger ordnungspolitischer Punkt, der auch für die Identifikation der Kommune und bei möglichen Zuzügen eine wichtige Rolle spielt. Die Freien Demokraten schlagen vor, flächendeckend sogenannte Bildungsregionen einzurichten, in denen alle Beteiligte gemeinsam sich einer regionalen Schulentwicklung stellen und über Standorte und Schultypen entscheiden. Die Kannibalisierung zwischen Kommunen in einem Kreis hätte somit ein Ende. Viele Bürgermeister entscheiden sich nur aus finanziellen Anreizen und zur Erhaltung des Schulstandortes für eine Gemeinschaftsschule, berichtet Dr. Timm Kern aus den vielen Gesprächen vor Ort.

11019463_946108455429091_6745472450271695636_nDie Situation hat sich vielerorts durch die überhastete Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung weiter verschärft und die Zahlen der Sitzenbleiber sind massiv angestiegen. „Was bedeutet es für einen jungen Menschen, wenn er gleich auf der weiterführenden Schule demotiviert wird und nur schlechte Noten zurückbekommt“, fragte der Pädagoge Dr. Timm Kern. Ein Anstieg der Sitzenbleiberzahlen an manchen Schulen von 300 Prozent an den Gymnasien und bis zu 500 Prozent an den Realschulen ist für Dr. Timm Kern eine sehr erschreckende Entwicklung. Auch die Zuhörer und Zuhörerinnen zeigten sich sichtlich geschockt.  „Wir fordern, dass die Beratungs- und Förderangebote weiter ausgeweitet werden und sich die weiterführende Schulen die Grundschulempfehlung zeigen lassen dürfen“, erklärt Dr. Timm Kern, „falls dies jedoch die Sitzenbleiberzahlen nicht wieder deutlich und nachhaltig  senkt, scheuen wir uns auch nicht, die Grundschulempfehlung zu einem späteren Zeitpunkt wieder einzuführen.“ Zugleich will die FDP aber die Letztentscheidung über die Aufnahme eines Schülers oder einer Schülerin in die Verantwortung der jeweiligen weiterführenden Schule geben.

Die größtmögliche Wahlfreiheit bei der Ganztagesschule ist für Dr. Timm Kern ebenfalls ein zentrales Thema. Eltern sollen die Möglichkeit haben auf Wunsch ihre Kinder nachmittags zu Hause zu betreuen oder sie selbst zum Musik- oder Sportunterricht zu bringen. Eine verpflichtende Form der Ganztagesbetreuung ist für die Freien Demokraten eine Einschränkung, die sie nicht hinnehmen wollen. Deshalb hat die FDP/DVP-Landtagsfraktion zu diesem Thema auch einen eigenen Gesetzesentwurf eingebracht.

In der anschließenden lebhaften Diskussion wurden noch viele weitere wichtige Themen angesprochen, die die Menschen derzeit bewegen. Alle Teilnehmer waren sich einige, dass ein differenziertes Bildungssystem am besten auf die einzelnen Bedürfnisse und Talente der Schülerinnen und Schüler Baden-Württembergs eingehen kann. Eine Schule für alle Kinder und die Abschaffung von Hürden wie Noten und Sitzenbleiben, lehnen die Freien Demokraten ab, denn in den Schulen sollen die Kinder auf uíhr weiteres Leben vorbereitet werden. „Wir Freien Demokraten werden die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs am Wahltag darüber abstimmen lassen, ob sie unser Modell für mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit im Schulwesen haben wollen oder weiterhin je nach Regierungsbeteiligung dramatische Umschwünge im Bildungssystem“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Timm Kern abschließend.

Hermann-Hesse-Bahn und kein Ende

Allgemein, Presse | 5. Mai 2015

Die Emotionen bezüglich der Umsetzung – oder Nicht-Umsetzung – der Hermann-Hesse-Bahn kochen immer noch hoch.

Minister, Landräte, Bürgermeister, Bürgerinitiativen – jeder meldet sich zu Wort, jeder weiß es besser und jeder behauptet Recht zu haben. Eine Versachlichung der Diskussion ist dringend notwendig.

Festzuhalten ist, dass der Landkreis Calw bzw. Landrat Rieger, den Kreis Calw mit der Hermann-Hesse-Bahn an den öffentlichen Schienenverkehr der Region Stuttgart anbinden möchte. Ein – zunächst einmal – nachvollziehbares Ansinnen. Die Art und Weise, wie dies durchgesetzt oder wie dieses verhindert werden soll, ist wenig sachdienlich. Unabdingbare Voraussetzung für die Umsetzung eines solchen Projektes ist zunächst, dass sich dieses auch wirtschaftlich darstellen lässt. Letztendlich zahlen immer wir als Bürger. Unabhängig welche Instanz Gelder zur Verfügung stellt, seien es die Gemeinden, die Landkreise oder das Land, es ist immer unser Geld. Wir als Bürger können erwarten, dass mit unserem Geld sorgsam umgegangen wird.

Aus diesem Grunde erwarte ich, dass eine Diskussion auf akzeptablem Niveau und auf sachlicher Basis geführt wird. Dazu gehört, dass derjenige, der das Projekt will, die ihm vorliegenden Zahlen und Daten offen legt und bekannt gibt und seine Schlussfolgerungen allen Beteiligten zur Verfügung stellt. Offene Kommunikation und dadurch Betroffene zu Beteiligten machen, ist hier oberstes Gebot.

Die Ermittlung der Verkehrsflüsse aus dem Landkreis Calw in Richtung Böblingen ist Grundvoraussetzung für die Wirtschaftlichkeitsberechnung. Ausgehend von diesen Zahlen sind dann sog. Abschöpfungsquoten zu definieren, nämlich wie viele Personen würden diesen Zug auf welchen Streckenabschnitten nutzen. Ausgehend von diesen Fahrgastzahlen sind dann mögliche Einnahmen zu berechnen. Parallel sind die Gesamtinvestitionen zu ermitteln, einmal für die Erstinvestition und zum anderen für den laufenden Betrieb.

Diese Zahlen sind ins Verhältnis zu setzen, um dann ausgehend von diesem Verhältnis zu entscheiden, ob es wirtschaftlich Sinn macht, die Hermann-Hesse-Bahn zu bauen oder nicht.

Ausgehend von diesen Zahlen muss dann diskutiert werden, ob eine Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Schwarzwaldbahn wirtschaftlich sinnvoll ist oder nicht. Parallel dazu sollten dann auch Alternativen diskutiert werden, wie z.B. eine Intensivierung der Express-Buslinie von Weil der Stadt nach Calw. Gegebenenfalls auch andere Alternativen. Eine ergebnisoffene Diskussion muss möglich sein.

Ich kann jedem der beteiligten Politiker nur raten, Entscheidungen erst zu treffen, wenn dieses Zahlenmaterial insgesamt offen gelegt. An diesem Beispiel wird sich zeigen, ob die Politik des Gehörtwerdens auch wirklich ernst gemeint ist.

 

Hans Dieter Scheerer

Kreisvorsitzender FDP
Kreisverband Böblingen

Margarete Helmes wird Ehrenmitglied der FDP

Bei der Kreismitgliederversammlung wählten die Freien Demokraten ihre langjährige Stadt- und Kreisrätin zum Ehrenmitglied

<Leonberg> Zu einem besonderen Anlass haben der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, sowie der Leonberger Stadtverbandsvorsitzende, Udo Grassmeyer, in das Alte Rathaus nach Leonberg-Eltingen eingeladen. Die Liste der Ehrengäste war lang, dies sei ein Zeichen des umfangreichen und vielfältigen Engagements von Margarete Helmes. Neben dem ersten Bürgermeister von Leonberg, Dr. Ulrich Vonderheid, war auch der Landrat des Landkreises Böblingen, Roland Bernhard, erschienen, um Helmes mit einem Blumenstrauß seinen Dank für ihre Leistungen auszudrücken. Viele weitere ihrer Weggefährten sind zu ihrer Ehrung gekommen, so auch Heiderose Berroth, mit der sie zusammen im Hospiz und Kreistag gewirkt hat, aber auch die Leonberger Stadträte Margarete Joch und Prof. Dr. Dieter Maurmaier sowie Ursula Schmidt, die für die FDP im Höfinger Ortschaftsrat sitzt.

DSC_0401Nachdem Helmes vor kurzem ihren 80. Geburtstag gefeiert hat beschlossen die Liberalen im Kreis, ihrer langjährigen Parteifreundin ein außergewöhnliches Geburtstagsgeschenk zu machen. So wählten die über 30 anwesenden Freien Demokraten sie einstimmig zum ersten Ehrenmitglied des Kreisverbandes.

Scheerer führte in seiner Begrüßung aus, dass Helmes für ihn und auch für viele andere immer schon ein Vorbild gewesen sei. Sie sei stets ruhig und gelassen, verstehe es aber auch ihre Vorstellungen konsequent durchzusetzen. Ihr Handeln war immer geprägt von Menschlichkeit. Scheerer bedankte sich im Namen des Kreisverbandes für das langjährige und tolle Engagement von Helmes und überreichte ihr neben einem Blumenstrauß noch eine frisch aus der Druckpresse von Walter Hörnstein gefertigte Lithografie, die das Abendmahl mit Jesus Christus auf eine moderne Art darstellt.

Geehrt wurde die Jubilarin von Pascal Kober. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg, ehemaliger Bundestagsabgeordneter sowie als Standortpfarrer der zuständige Militärseelsorger der Evangelischen Landeskirche in Stetten am kalten Markt und Pfullendorf. Er ging bei seiner Laudatio vor allem auf die umfangreiche Tätigkeit im sozialen Bereich von Helmes ein: „Ihr persönliches ehrenamtliches Engagement war wesentlich an den Prinzipien: Bildung und Ermutigung, Selbstbestimmung, Freiheit und Prävention orientiert.“
Helmes war von 1981 bis 1999 für die FDP im Leonberger Gemeinderat sowie von 1989 bis 2009 im Böblinger Kreistag. Sie war neben ihren kommunalpolitischen Tätigkeiten auch acht Jahre im Vorstand der Lebenshilfe, für die Sprachhilfe für Kinder mit Migrationshintergrund an der Spitalschule, für „Pro familia“ sowie 15 Jahre als Vorsitzende des Vorstands der Familienbildungsstätte und 25 Jahre in der Migrations- und Integrationsarbeit ehrenamtlich engagiert. Zudem war sie maßgeblich an der Gründung des Hospizes in Leonberg beteiligt.

DSC_0434Das Engagement von Helmes sei beispielhaft für einen „ermutigenden Sozialstaat“, der es sich zur Aufgabe mache, die Menschen dabei zu unterstützen, ihre Fähigkeiten zu entdecken und auszubilden um sie für sich und andere einzusetzen. Dabei sei es das Ziel der Freien Demokraten die staatlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass jeder Mensch das tun und werden kann, was er gerne möchte. „Andere politische Philosophien denken zu wenig vom Können und dessen Ausbildung her und konzentrieren ihre sozialpolitischen Bemühungen zu sehr auf die Verbesserung der Versorgung innerhalb der Notlage, statt in Richtung auf die selbstbestimmte Überwindung der Notlage“, meinte Kober. So sei die Ausweitung staatlicher Systeme und die Erhöhung der Regelungsdichte durch neue Gesetze und Verordnungen nicht der richtige Weg zur Lösung von sozialen Problemen. Besser sei ein Sozialstaat der das Ziel der Selbstbestimmung und Freiheit jedes Menschen in möglichst allen Lebenslagen zum Leitbild erhebt.

Sowohl der Landrat, wie auch Dr. Vonderheid würdigten die Leistungen von Helmes, die mit Ruhe und Beharrlichkeit sehr konsequent die Vorstellungen von einer liberalen und menschlichen Gesellschaft verfolgte und durchsetzte.

Helmes war deutlich erkennbar gerührt, ob der vielen Danksagungen und bedankte sich sehr herzlich und versprach noch lange für die FDP im Kreis da zu sein. Sie hofft, dass ihr dies viele gleichtun werden. „Ermutigen Sie die jungen Menschen sich einzubringen und einzumischen“, so die Bitte von Helmes zum Schluss der Versammlung.

FDP-Chef Scheerer bewirbt sich als Landtagskandidat

Allgemein, Presse | 8. April 2015

Der Kreisvorsitzende der FDP, Hans Dieter Scheerer, bewirbt sich als  Kandidat für die Landtagswahl im März 2016

<Weil der Stadt> Bei der letzten Vorstandssitzung des FDP Kreisverbandes kündigte deren Vorsitzender, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, seine Kandidatur für die Landtagswahl im Wahlkreis 6 an. Dieser besteht aus Leonberg, Herrenberg und reicht über Aidlingen und Weil der Stadt bis nach Grafenau.

Scheerer ist in Herrenberg-Kuppingen aufgewachsen und vor rund 25 Jahren nach Weil der Stadt gezogen. Er ist 57 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Töchter. Mit seiner Kandidatur verbindet er ein übergeordnetes Ziel: „Mit Menschlichkeit und Verstand werde ich mich im Landtag für eine rationale und vernünftige Politik einsetzen. Politische Entscheidungen müssen aufgrund der Sachlage und nicht aufgrund von Emotionen oder ideologischem Denken getroffen werden.“

Hans Dieter Scheerer

Hans Dieter Scheerer

Scheerer hat nach seinem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen bei der Unternehmensgruppe Kriegbaum zunächst als Assistent der Geschäftsführung und dann als Leiter der Rechtsabteilung gearbeitet. Nach dem Verkauf von Kriegbaum an die Metro AG war er bei der Metro Tochter, der extra Verbrauchermärkte, Leiter der Rechts- und Immobilienabteilung, anschließend Leiter der Immobilienabteilung von extra und Real, danach wurde er zum Geschäftsführer der Immobiliengesellschaft der EDEKA in Hamburg berufen.

Seit fünf Jahren ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in eigener Kanzlei in Weil der Stadt tätig. Außerdem ist Scheerer seit über 20 Jahren Lehrbeauftragter an der DHBW Stuttgart. Als Dozent lehrt er dort strategische Unternehmensführung sowie den Rechtsrahmen des Handelsmanagements. Er hat bereits zahlreiche Positionen innerhalb der FDP ausgeübt und war auch lange Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender sowie Kreis- und Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen. Er ist seit über 35 Jahren Mitglied der FDP.

Voraussichtlich im späten Frühjahr werden die wahlberechtigten Mitglieder dieses Wahlkreises bei einer Konferenz offiziell über die Kandidaten der FDP entscheiden. Scheerer tritt hierbei als Erstkandidat an. Früher war er bereits drei Mal Zweitkandidat für den Landtag.

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg gibt es keine Parteilisten, statt dessen werden in jedem Wahlkreis separat Kandidaten aufgestellt. Sollte der gewählte Erstkandidat während der Amtszeit von fünf Jahren ausscheiden, rückt der Zweitkandidat des gleichen Wahlkreises nach.

Andreas Weik

Andreas Weik

Als Zweitkandidat hat der Renninger Spezialist für Kranken- und Pflegeversicherungen Andreas Weik (34) seine Kandidatur signalisiert. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der Freien Demokraten und der Jungen Liberalen, war bereits Wahlkampfleiter für den ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Florian Toncar. „In den vergangenen Jahren konnte ich in unterschiedlichen Funktionen und Ehrenämter, mitunter auch in den Wahlkämpfen, viele Erfahrungen sammeln, die ich nun an dieser Stelle mit einbringen möchte“, erklärte Weik bei der Vorstandssitzung. Weik ist zudem Vorsitzender des FDP Ortsverbandes Herrenberg und Gäu und Mitglied im Vorstand des FDP Bezirksverbandes Region Stuttgart. Bis Ende vergangenen Jahres war er außerdem Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen Nordwürttemberg.

Der Vorstand begrüßte die Kandidatur der beiden Liberalen: „Im Wahlkreis Leonberg haben wir Freien Demokraten stets überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt und konnte fast immer einen Landtagsabgeordneten stellen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Hans Dieter Scheerer auch 2016 wieder einen FDP-Abgeordneten im Kreis haben werden“, so der Aidlinger Gemeinderat und Pressesprecher des Kreisverbandes, Daniel Alexander Schmidt. Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat, Andreas Knapp, ergänzt: „Zwei so engagierte Wahlkämpfer mit langjähriger Berufserfahrung in der freien Wirtschaft wären die optimalen Kandidaten für unsere Partei der Freiheit und Verantwortung. Baden-Württemberg ist das Stammland der Liberalen, wir sind sehr optimistisch und werden Hans Dieter Scheerer mit aller Kraft unterstützen.“

Aidlinger FDP-Gemeinderat zu Gast bei den schottischen Liberalen

Daniel Alexander Schmidt zu Gast beim Vorsitzenden der Liberal Democrats im Parlament in Edinburgh

Edinburgh/Böblingen Im Vereinigten Königreich ist der Liberale Nick Clegg stellvertretender Premierminister, in Schottland ist Willie Rennie der Vorsitzende der Liberal Democrats. Die Partei ist zusammen mit der FDP im Verband Liberale Internationale und auch in der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. Rennie, der 2006 bis 2010 Abgeordneter im britischen Parlament in London war, ist seit 2011 Mitglied des schottischen Parlaments und seitdem auch der Vorsitzende der Liberalen in Schottland. Er lud Schmidt zu sich ein um mit ihm über die Situation in Schottland und gemeinsame Themen zu sprechen. Zusammen mit seinem italischen Studienkollegen, Edoardo Salvadeo, folgte er dieser Einladung sehr gerne.

Die Unabhängigkeitsabstimmung in Schottland

Zu sehen sind v.l.n.r Edoardo Salvadeo, Willie Rennie und Daniel Alexander Schmidt

Zu sehen sind v.l.n.r Edoardo Salvadeo, Willie Rennie und Daniel Alexander Schmidt

Der Ausgang der Volksabstimmung habe Rennie sehr gefreut. Auch er habe sich dafür eingesetzt, dass Schottland ein Teil des Vereinigten Königreichs bleibt: „Wir Liberalen sind zwar immer dafür so viel wie möglich Verantwortung an die einzelnen Länder und Gemeinden abzugeben, jedoch ist eine komplette Abspaltung nicht die Lösung.“ Die Vorteile des weiterhin bestehenden, gemeinsamen Staates von England, Wales, Nordirland und Schottland überwiegen für ihn. So sei beispielsweise das Gesundheitssystem gemeinsam effektiver, genauso wie die Außen- und Wirtschaftspolitik. Das britische Pfund Sterling und die Union mit den anderen Staaten des Königreiches sind der Hauptgrund dafür, dass große Unternehmen wie die Royal Bank of Scotland ihren Hauptsitz weiterhin in Schottland belassen und nicht nach London verlegen, da dort eigentlich der wichtigste Finanzplatz Europas liege. Der Großteil der Schotten sah das genauso, mit 55,3% haben sie gegen die Unabhängigkeit gestimmt. Schmidt ist für jede Gemeinderatssitzung in Aidlingen auf eigene Kosten ein paar Tage nach Hause gereist, konnte aber trotzdem die Debatten und die Unabhängigkeitsabstimmung vor Ort miterleben. Er war besonders beeindruckt von dem großen Interesse beinahe aller Schotten an der Abstimmung und der Wahlbeteiligung von 84,6%, die einen Rekord im Land darstelle.

Für ein gemeinsames Europa

Zusammen werden die Liberalen alles dafür geben, die Europäische Union zu stärken und stabil zu halten. Sowohl in Deutschland als auch in Großbritannien gibt es Parteien die sehr europakritisch seien und am liebsten austreten würden. Es gelte den Friedensgarant EU zu sichern: „Wir müssen den Menschen erklären, dass die Europäische Union Arbeitsplätze bedeutet, dann wird es auch weniger Kritiker geben“, so Rennie. Als Italiener findet Salvadeo es unverständlich, dass in Deutschland jemand gegen den Euro sein kann, da Deutschland besonders von der Währung profitiere. Verwundert sei er auch, dass es europakritische Briten gibt: „Die Freihandelszone der Europäischen Union nutzt allen Mitgliedsstaaten. Wir wünschen uns in Italien auch so eine niedrige Arbeitslosigkeit wie in Deutschland oder im Vereinigten Königreich, die EU ist der Schlüssel dazu“, so Salvadeo. Schmidt unterstrich die Bedeutung Europas am Beispiel der Freizügigkeit. Ohne Visa oder Aufenthaltsbeschränkungen für ein Auslandssemester oder wie Salvadeo für ein ganzes Masterstudium in Schottland Leben zu können sei für Schmidt eine unvergleichliche Erfahrung, die er allen Studenten empfehlen möchte. Man könne sich aussuchen wo man leben, studieren und arbeiten möchte, dies ist eine große Freiheit die es für ihn zu bewahren gilt.

Solidarität unter Liberalen

2015 wird im Vereinigten Königreich das Parlament in London neu gewählt. Dafür seien Rennie und seine Parteifreunde bereits jetzt im Wahlkampf. Beispielsweise im Wahlkreis Edinburgh West hält der Liberale Mike Crockart das Mandat. Schmidt half vor Ort um von Haus zu Haus die Bürger zu überzeugen auch bei der nächsten Wahl ihren proeuropäischen Abgeordneten weiterhin zu unterstützen. „Sehr gerne habe ich geholfen und konnte viel darüber lernen wie im Vereinigten Königreich um Wählerstimmen geworben wird, bei uns in Baden-Württemberg ist die entscheidende Wahl 2016, bei der wir mit einem überdurchschnittlichen Ergebnis rechnen“, so der Kreisvorsitzende der Böblinger Jungen Liberalen und Pressesprecher des FDP-Kreisverbandes, Schmidt, zum Abschied zu seinen schottischen Kollegen.

„Leonberg ist eine stabile Burg für die FDP“ – Fraktionsvize der FDP/DVP im Landtag sowie Erster Bürgermeister von Leonberg zu Gast beim Neujahrsempfang der Freien Demokraten

Allgemein, Ortsverband Leonberg, Presse | 3. Februar 2015

Im voll besetzten Stadtmuseum begrüßte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, gemeinsam mit dem Leonberger Stadtverbandsvorsitzenden, Udo Grassmeyer, die anwesenden Gäste und Redner.

von links nach rechts: Udo Grassmeyer, Jochen Haußmann MdL, Dr. Ulrich Vonderheid und Hans Dieter Scheerer

von links nach rechts: Udo Grassmeyer, Jochen Haußmann MdL, Dr. Ulrich Vonderheid und Hans Dieter Scheerer

Den Beginn machte der Erste Bürgermeister von Leonberg, Dr. Ulrich Vonderheid: „Leonberg ist eine stabile Burg für die FDP“. Er ermutigt die Freien Demokraten, dass sie weiterhin auch in schwierigen Zeiten, die Fahne hoch halten sollen. Seine Krawatte in Magenta habe er farblich passend zur neuen, dritten Farbe der FDP ausgewählt, scherzte Vonderheid. Gleichzeitig findet er auch ernste Worte und beklagt extreme Positionen von AfD und Pegida, die ausländerfeindlich seien. Dahingegen beschäftigen sich die Liberalen mit Notwendigkeiten, die in unserer Gesellschaft gelöst werden müssen. Vonderheid ermutige die FDP den Kurs der Sachlichkeit und Demokratie weiterzufahren. Er sei sich zu 100% sicher, dass der Neustart der Freien Demokraten gelinge.

Die Neujahrsansprache hat Jochen Haußmann, stellvertretender Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, gehalten. Er ist zudem Mitglied des Kreistages im Rems-Murr Kreis. Aufgrund der dort gemachten Erfahrungen empfiehlt er den Anwesenden, sie sollen bei der Flugfeldklinik darauf achten, dass Kabel und Bodenplatten richtig verbaut werden. Fehler hierbei haben in seinem Kreis zu Mehrkosten von 30 Millionen Euro geführt. Im Landtag setzte er sich dafür ein, dass die Grund-, Regel- und Notversorgung auch in nicht wirtschaftlichen Kliniken erhalten bleibe.

Die von der aktuellen Landesregierung geplante Erweiterung der Hermann-Hesse-Bahn beurteilte auch Haußmann sehr kritisch. Außerdem beklagt Haußmann die Verkehrspolitik von grün-rot: „Die Landesregierung darf nicht nur auf Rad- und Fußwege setzen. Baden-Württemberg benötigt eine gute Infrastruktur, dazu zählen auch weitere Straßen.“

Auch die Arbeit der Bundesregierung kritisiert er scharf. So sei der Mindestlohn in seiner aktuellen Form ein „Bürokratiemonster“. Die 1.600 Stellen zur Kontrolle des Mindestlohns werden laut Haußmann nicht ausreichen. Auch die geplante Arbeitsstättenverordnung sei den Unternehmern nicht zuzumuten. Er hoffe, dass diese noch abgewendet werden kann. Ein Beispiel für deren Realitätsferne sei das Vorhaben der Bundesregierung durch diese Verordnung zu bestimmen, dass jede Toilette eines Betriebes ein Fenster haben müsse. 

Zudem sei die Rente mit 63 ein großer Fehler. Die deutsche Bevölkerung sei im Schnitt 7 Jahre älter als in Amerika und sogar 16 Jahre älter als in der Türkei. Hinzu komme, dass die Rente mit 63 den Steuerzahler mindestens 8 Mrd. Euro bis 2017 kosten werde. Er schließte seine Rede wieder mit einem landespolitischen Thema. Baden-Württemberg sei unter den ersten drei Ländern mit der höchsten Verschuldung. Trotz hoher Steuereinnahmen mache die Landesregierung wieder im großen Stil neue Schulden, Haußmann vermutet auf Vorrat, um vor der Landtagswahl Geschenke verteilen zu können. „Wir dürfen unseren Kindern keinen Schuldenberg hinterlassen und so ihre Handlungsfähigkeit zu unserem Vorteil einschränken“, so der dreifache Vater am Ende seiner Rede.

Anmerkung: Der Leonberger Stadtverband ist nicht nur der mitgliederstärkste der FDP im Kreis Böblingen, auch sind die Wahlergebnisse für die Freien Demokraten in Leonberg immer überdurchschnittlich.

Kreisvorstand der FDP plant für die Landtagswahl – Bei der Klausurtagung blickten die Freien Demokraten optimistisch auf die Wahl im Frühjahr 2016

Allgemein, Presse | 31. Januar 2015

Zur konstituierende Klausurtagung des Kreisvorstandes trafen sich die Liberalen auch dieses Jahr wieder im katholischen Gemeindehaus St. Augustinus in Weil der Stadt. In diesem Rahmen wurden zahlreiche Veranstaltungen für das nächste Jahr geplant und auch der optimierte Auftritt FDP_Klausurtagung_1mit dem neuen Logo besprochen.

Intensiv beschäftigten sich die Freien Demokraten zudem mit der Landtagswahl im Frühjahr 2016, die als zentrale Aufgabe für die zwei Jahre dauernde Amtsperiode des Kreisvorstandes gesehen wird. Im Kreis Böblingen habe die FDP immer sehr gute Chancen einen Landtagsabgeordneten zu stellen, da die Wahlergebnisse stets über dem Landesdurchschnitt liegen. Der Kreisverband werde alles dafür geben, einen erfolgreichen Wahlkampf bereits sehr früh zu starten um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger von der Idee der Freiheit und Verantwortung zu überzeugen.FDP_Klausurtagung_Vorstand

Zudem freut sich der liberale Kreisvorstand sehr über das Ergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahl, bei der die FDP mit 7,4 % nicht nur erneut in die Bürgerschaft einziehen, sondern sogar das Ergebnis der letzten Wahl verbessern konnte. „Die Ergebnisse in Hamburg bieten eine optimale Ausgangslage für uns in Baden-Württemberg. Wenn die Hamburger FDP die Wahl so erfolgreich gewinnt, erhalten wir im Stammland der Liberalen auf jeden Fall ein mindestens ebenso gutes Ergebnis nächstes Jahr“, betonte der Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt.

Lindner: „Wir sind Freie Demokraten“

Allgemein, Presse | 6. Januar 2015

Das neue Logo der FDP

Das neue Logo der FDP

Zum neuen Auftritt der Freien Demokraten erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

„Wir haben das letzte Jahr intensiv genutzt, um unser Profil zu schärfen, uns unserer Identität zu versichern und Fehler  aufzuarbeiten. Die FDP steht für mehr Chancen durch mehr Freiheit. Wir sind die Kraft, die für Fortschritt, für die  Selbstbestimmung des Einzelnen und für faire Spielregeln Partei nimmt. Wir haben Lust auf die Gestaltung der Zukunft statt uns in  der Gegenwart zurückzulehnen. Wir verteidigen den Innovations- und Wohlstandsmotor Soziale Marktwirtschaft, die  Bürgerrechte und die Toleranz unseres Landes gegen Angriffe jeglicher Art.

Dieser Geist treibt uns an. Mit unserem neuen Auftritt bekräftigen wir nun das Bekenntnis von Theodor Heuss und den  Mitgründern unserer liberalen Partei: Wir sind Freie Demokraten.“

Hier geht es zum Videomitschnitt von Lindners Dreikönigsrede: https://www.youtube.com/watch?v=2YgfrPMYEfM

FDP Kreisverband stark beim Dreikönigsparteitag vertreten

Allgemein, Presse | 5. Januar 2015

Daniel Alexander Schmidt, Hans Dieter Scheerer und Brigitte Benzinger-König

Daniel Alexander Schmidt, Hans Dieter Scheerer und Brigitte Benzinger-König

Beim 112. Ordentlichen Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg, in der Liederhalle in Stuttgart, war der Kreis Böblingen mit 14 Delegierten stark vertreten: Den Kreisvorsitzenden Hans Dieter Scheerer (Weil der Stadt) sowie seine beiden Stellvertreter Andreas Weik (Mötzingen) und den Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp. Außerdem Teil der Delegation sind Peter Knorr (Altdorf), der Aidlinger Gemeinderat Daniel Schmidt, Heidi Calaminus (Böblingen), der ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Florian Toncar aus dem Ortsverband Schönbuch, Dr. Jörg Schweikhardt (Weissach), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg), Dr. Karl-Heinz Frank (Böblingen), Udo Grassmeyer (Leonberg), die Weil der Städter Gemeinderätin Brigitte Benzinger-König, Dr. Thomas Fölster (Grafenau) sowie Johannes Peltonen aus Böblingen.

Andreas Weik (Zweiter von rechts)

Andreas Weik (Zweiter von rechts)

Andreas Knapp war auch dieses Jahr wieder als Mitglied des Tagungspräsidiums für die Gestaltung und den Verlauf des 112. Ordentlichen Landesparteitags der FDP Baden-Württemberg in der Liederhalle in Stuttgart verantwortlich. Auch Andreas Weik konnte man mehrere Stunden auf der Bühne am Tisch der Vorfeldorganisationen sehen, wo er die Jungen Liberalen repräsentierte. Knapp und Weik wurden zudem als Delegierter für die Bundesparteitage der FDP bestätigt. Aus dem Kreisverband der Dritte im Bunde wurde Daniel Alexander Schmidt.

Michael Theurer MdEP

Michael Theurer MdEP

Neben der Rede des Landesvorsitzenden und Mitglied des Europaparlaments, Michael Theurer, standen inhaltliche Weichenstellungen für die Landtagswahl 2016 auf der Tagesordnung. So beschlossen die Liberalen unter anderem, dass nicht nach jeder Landtagswahl eine umfangreiche Änderung der Schullandschaft durchgeführt werden dürfe. Es werde sich zeigen, dass viele unterschiedliche Wege zu pädagogischem Erfolg führen können. So könne auch die Gemeinschaftsschule ihre Berechtigung haben, jedoch nicht zu Lasten anderer Schularten. Aktuell sei ein Gemeinschaftsschüler der Landesregierung 8.200 Euro pro Jahr wert, ein Gymnasiast gerade einmal 4.200 Euro und ein Realschüler nur 3.400 Euro. Dies sei kein Wettbewerb zwischen Schulen unter gleichen Bedingungen. Ein weiterer Beschluss der Landespartei sei es, künftig häufiger Mitgliederentscheide durchzuführen. So solle die Spitzenkandidatin oder der Spitzenkandidat zu den Landtagswahlen von allen Mitgliedern gewählt werden können.

Pascal Kober

Pascal Kober

Durch den Rücktritt des bisherigen Generalsekretärs Patrick Meinhardt wurden zudem Nachwahlen für den Landesvorstand notwendig. Die Böblinger Liberalen begrüßen, dass die Rechtsanwältin und ehemalige Bundestagsabgeordnete, Judith Skudelny, mit knapp 85% als Generalsekretärin der Landespartei gewählt wurde. Besonders erfreulich sei auch, dass der evangelische Theologe, Pascal Kober, als Stellvertretender Landesvorsitzender den bisherigen Posten von Skudelny übernimmt. Auch er war bis 2013 für die FDP im Bundestag und ist aktuell Militärpfarrer in Stetten am kalten Markt. Als erfahrener Sozialpolitiker werde er einen wichtigen Beitrag zum Aufbau der Partei beitragen. Kober setzte sich gegen die Apothekerin Dr. Andrea Kanold durch.

Gemeinderat Uli Zinser kandidiert als Bürgermeister von Gärtringen

Uli Zinser

Uli Zinser

Der langjährige Gärtringer FDP-Gemeinderat Uli Zinser will neuer Bürgermeister seiner Gemeinde werden. „Ich bin mehrfach angesprochen worden und hatte den Eindruck, dass die Bürger noch ziemlich unentschlossen sind und weitere Alternativen wünschen“ so Zinser zu seinem Entschluss. Der erste Wahlgang bei der Bürgermeisterwahl ist bereits am 25. Januar.

Weitere Informationen können im Bericht des Gäuboten, vom 2. Januar nachgelesen werden:
http://www.gaeubote.de/gb_10_110813550-24-67844_Uli-Zinser-will-Buergermeister-werden-.html?GBID=4bf504438ed4cc7af282d3636963ad72

Hier geht es zur Facebook Seite von Uli Zinser:
https://www.facebook.com/pages/Uli-Zinser/1391747361125215?fref=ts