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„Erfolge können sich sehen lassen“

Allgemein, Presse | 9. Januar 2013

Leonberg – Beim traditionellen Neujahrstreffen der Kreis-FDP stehen liberale Erfolge im Mittelpunkt.

Dr. Volker Wissing MdB

Dr. Volker Wissing MdB

Mit Zuversicht und Gelassenheit gehen die Liberalen ins wichtige Wahljahr 2013. Auf dem traditionellen Neujahrsempfang der FDP im Leonberger Stadtmuseum konnte der Ortsvorsitzende Udo Graßmeyer gleich drei politische Redner begrüßen. Der Leonberger Finanzbürgermeister Ulrich Vonderheid lobte die Zusammenarbeit mit der FDP-Ratsfraktion und im Gemeinderat insgesamt: „In dem Haushalt, den wir in Leonberg verabschiedet haben, können sich alle an der einen oder anderen Stelle wiederfinden. Das Jahr 2012 war das Jahr der Entscheidungen und 2013 wird das Jahr der Umsetzung“, so Vonderheid. Dem konnte sich der FDP-Kreisvorsitzende Florian Toncar fast anschließen: „Im Kreis wird 2013 das Jahr der Entscheidungen. Es geht um die Zukunft unserer Krankenhauslandschaft. Dabei muss es auch um die Sicherung der Leonberger Klinik gehen, die hier vor Ort gebraucht wird.“, sagte er unter Beifall der rund 50 Gäste.

Nach dem kommunalpolitischen Teil wandte sich der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Volker Wissing, der Bundespolitik zu. Wissing verwies auf die zahlreichen liberalen Erfolge der vergangenen drei Jahre.

Im Zentrum stand dabei die Bewältigung der andauernden Finanzkrise. 2008 habe der damalige Finanzminister Peer Steinbrück diese noch als „ein rein amerikanisches Problem“ bezeichnet. „Dieses entpuppte sich dann als die wohl schwerste Herausforderung unserer Zeit“, so Wissing. Er verwies auf die Erfolge der Bundesregierung bei der Sanierung der Staatsfinanzen. So werde die Schuldenbremse vom Bund schon 2014, also 2 Jahre früher als vorgeschrieben, eingehalten: „Das hätte vor drei Jahren niemand für möglich gehalten, aber es ist uns gelungen.“ Außerdem erwähnte er die massive Erhöhung der Zukunftsinvestition in Forschung und Bildung. Noch nie habe eine Bundesregierung so viel Geld für Bildung ausgegeben wie die heutige. Auch die Städte und Gemeinden hätten enorm profitiert. Sie seien um rund 5 Milliarden Euro pro Jahr entlastet worden. In der Vergangenheit habe der Bund den Kommunen oft in die Tasche gegriffen, heute sei das Gegenteil der Fall. Zudem seien die Bürger erheblich von Abgaben entlastet worden: sowohl von Versicherungsbeiträgen als auch im steuerlichen Bereich. Besonders freute sich Wissing über den Wegfall der Praxisgebühr. Damit werde ein Ärgernis für die Patienten beseitigt und der Verwaltungsaufwand in den Praxen verringert: „Diese Erfolge können sich wirklich sehen lassen.“

Florian Toncar verwies mit Blick auf die Bundestagswahl auf die Stärken des Landkreises Böblingen: „Wir exportieren 70% unserer Industrieproduktion ins Ausland. Genau deshalb ist für uns so wichtig, dass wir die Krise in Europa meistern. Gleichzeitig muss aber verhindert werden, dass Deutschland für seine Stärke bestraft wird. Es wird ja in Europa, aber auch bei Sozialdemokraten und Grünen, ernsthaft darüber diskutiert, dass die deutschen Exporte beschränkt werden müssen. Auch darauf müssen wir die Bürger bei uns im Kreis immer wieder hinweisen.“

Florian Toncar im Amt des FDP-Kreisvorsitzenden bestätigt



Allgemein, Presse | 5. Dezember 2012

Auf der Kreismitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes Böblingen, in der Stadthalle in Leonberg, wurde ein neuer Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar.

Leonberg – Der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Florian Toncar zog eine überwiegend positive Bilanz der letzten zwei Jahre. Der Kreisverband Böblingen sei politisch sehr aktiv gewesen und habe den Mitgliedern und Interessenten eine bunte Veranstaltungsauswahl geboten. Weniger erfreulich sei sicher der Verlust des Landtagsmandates, im vergangenen Jahr, gewesen. An dieser Stelle bedankte sich Toncar nochmals bei allen Wahlhelfern, die bis zum letzten Tag einen engagierten Wahlkampf geführt haben.

Mit Heiderose Berroth, Hans-Dieter Scheerer, Udo Graßmeyer und Christian Weiglein wurden vier Mitglieder, die sich nicht mehr zur Wahl stellten, offiziell verabschiedet. „Sie sind Beide weiterhin ein wichtiger und fester Bestandteil unseres Kreisverbandes und unverzichtbar“ hob Toncar besonders die Verdienste seiner bisherigen Stellvertreter, Heiderose Berroth und Hans-Dieter Scheerer, hervor.

Kreismitgliederversammlung

Kreismitgliederversammlung

 

Bei der anschließend stattfindenden Neuwahl des Kreisvorstandes wurde Florian Toncar, mit 88,1% der Stimmen, im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Toncar bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und fügte hinzu, dass der zukünftige Vorstand nun seinen ganzen Fokus auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr und auf die Kommunalwahlen 2014 setzen müsse.

Regionalrat Andreas Knapp, aus Sindelfingen, wurde als Stellvertretender Kreisvorsitzender ebenfalls wiedergewählt. Zu Stellvertretenden Kreisvorsitzenden neugewählt wurden der Versicherungsangestellte Andreas Weik aus Mötzingen und der Ehninger Unternehmer Frank Wörn. Weik, Vorsitzender des Ortsverbandes Herrenberg und Gäu sowie Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen Nordwürttemberg, hatte bisher das Amt des Pressesprechers inne. Auch Frank Wörn begleitete bereits vor einigen Jahren das Amt des Pressesprechers.

Vervollständigt wird der neue Vorstand durch den alten und neuen Schatzmeister Peter Knorr (Altdorf), Pressesprecher Daniel Alexander Schmidt (Aidlingen) und Schriftführerin Brigitte Benzinger-König (Weil der Stadt). Weitere Beisitzer sind Thomas Leske (Gäufelden), Katrin Weiss (Malmsheim), Thomas Fölster (Grafenau), Sami Zohni (Leonberg) und Harald Nübel (Gärtringen).

Der neu gewählte Kreisvorstand

Der neu gewählte Kreisvorstand

Weiterhin entschied die Kreismitgliederversammlung, dass Florian Toncar, Andreas Weik und der Rutesheimer Jan B. Rittaler, die Kreis-FDP, in den kommenden zwei Jahren, als Delegierte auf den Bundesparteitagen vertreten werden.

Für die kommenden Landesparteitage wurden folgende 14 Delegierte gewählt: Udo Graßmeyer (Leonberg), Florian Toncar (Böblingen), Hans-Dieter Scheerer (Weil der Stadt), Peter Knorr (Altdorf), Andreas Knapp (Sindelfingen), Brigitte Benzinger-König (Weil der Stadt), Andreas Weik (Mötzingen), Thomas Fölster (Grafenau), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg), der Ehrenvorsitzende des Kreisverbandes Alfred Semmler (Nufringen), Harald Nübel (Gärtringen), Heidi Calaminus (Böblingen), Jörg Schweickhardt (Weissach) und Daniel Alexander Schmidt (Aidlingen).

Dr. Florian Toncar auf Platz 5 der FDP-Landesliste gewählt



Allgemein, Presse | 26. November 2012

Villingen-Schwenningen – Der FDP-Bundestagsabgeordnete Florian Toncar wurde, auf der Landesvertreterversammlung in Villingen-Schwenningen, von den Delegierten, mit 83,67 % der Stimmen, auf Platz 5 der FDP-Landesliste gewählt.

Dr. Florian Toncar

Dr. Florian Toncar

Florian Toncar ist seit 2005 Mitglied im Deutschen Bundestag und tritt im Herbst 2013 zum dritten Mal im Wahlkreis Böblingen für die FDP an. Mit dem Einzug der FDP in den nächsten Deutschen Bundestag hätte Toncar das Mandat, durch den sicheren Listenplatz, erneut inne. Toncar ging, auf der Landesvertreterversammlung, zeitgleich als Spitzenkandidat der Jungen Liberalen Baden-Württemberg ins Rennen.

Delegierte

Delegierte

Der FDP-Haushaltexperte und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion zum bevorstehenden Wahlkampf: „Wir werden einen tollen Wahlkampf auf die Beine stellen, um möglichst viele Wählerinnen und Wähler anzusprechen. Wir stehen für eine tolerante Gesellschaft, Bürgerrechte, Bildungschancen und einen Abbau der Verschuldung. Es kann also losgehen.“

FDP Sindelfingen – Vorstandswahl und Stellungnahme zu den Bädern

Allgemein, Ortsverband Sindelfingen, Presse | 17. November 2012

Andreas Knapp und Bernd Picker führen die FDP Sindelfingen in den Wahljahren 2013 und 2014

Sindelfingen – Am Mittwochabend wählten die Mitglieder der FDP Sindelfingen ihren neuen Vorstand für die Amtsperiode bis 2014. Dabei wurden der Vorsitzende Andreas Knapp und sein Stellvertreter Bernd Picker jeweils einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Die Kasse des FDP-Ortsverbandes wird wie bisher Heinz Spettmann führen. Als Beisitzer im Vorstand wurden Dr. Norbert Höhn und Erika Dehning gewählt.

Wichtigste Aufgabe des neu gewählten Vorstands wird die Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 und der Gemeinderatswahl 2014 sein. Die Sindelfinger FDP, die seit 2009 mit vier Stadträten im Sindelfinger Gemeinderat vertreten ist, strebt an, die Zahl der Mandate auch in der nächsten Wahlperiode des Gemeinderats zu halten.

Zu Beginn der Mitgliederversammlung wurde der Fraktionsvorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion Dr. Werner Payer geehrt. Vorstand und Mitglieder bedankten sich für 23 Jahre liberale Gemeinderatsarbeit und würdigten die kommunalpolitischen Verdienste Payers. Payer erläuterte in seiner kurzen Ansprache, dass es ausschließlich persönliche Gründe gewesen seien, die ihn zum Rückzug aus dem Gemeinderat bewogen hätten. Er kündigte an, die FDP auch in den bevorstehenden Wahlkämpfen wieder tatkräftig zu unterstützen. Payers Nachfolger im Gemeinderat, Bernd Picker, versprach, nach Kräften die Lücke schließen zu wollen, die durch das Ausscheiden Werner Payers entstanden ist.

Inhaltlicher Schwerpunkt der ordentlichen Mitgliederversammlung der Sindelfinger FDP war die Zukunft der Sportstätten in Sindelfingen. Wie schon die Gemeinderatsfraktion im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen sprach sich auch die Mitgliederversammlung für den Erhalt und die Instandsetzung des Sindelfinger Glaspalastes aus – er sei mittlerweile, so argumentiert die FDP, ein Stück Sindelfinger Identität geworden. Dass dabei ein Millionenbetrag für die Renovierung aufgewendet werden muss, wollen die Liberalen angesichts der Bedeutung des Glaspalastes für Sindelfingen und für die Region in Kauf nehmen.

Ebenfalls ein klares Bekenntnis gaben die Sindelfinger FDP-Mitglieder zu den Sindelfinger Bädern ab – das Freibad und das Badezentrum seien für alle Sindelfinger ein wichtiges Stück Lebensqualität und dass in Sindelfingen jedes Kind auch Schwimmunterricht bekommen könne, sei eine wichtige Bereicherung des allgemeinbildenden Unterrichts. Nicht nur wegen der Bedeutung für die Schulen, sondern auch wegen ihrer Bedeutung für das örtliche Vereinsleben und die örtliche Gemeinschaft in Maichingen stehen die Sindelfinger Liberalen auch uneingeschränkt zum Erhalt des Maichinger Gartenhallenbades und des Klostergartenhallenbades. In beiden Fällen müsse neben der Funktion der Bäder auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass bürgerschaftliches Engagement den Erhalt dieser Bäder erst möglich gemacht habe.

Der Sportstättenplan des Gemeinderats (Verlegung des Floschenstadions und Neubau von Fussballplätzen beim Glaspalast und im Gewann Unterrieden) findet und fand ebenfalls die Zustimmung der FDP. Allerdings müsse, so forderte die Mitgliederversammlung ihre vier Stadträte auf, der geplante Kostenrahmen stets im Auge behalten werden.

©Andreas Knapp

 

Birgit Homburger besucht die Ehninger Firma Symbioprint



Allgemein, Ortsverband Schönbuch, Presse | 1. November 2012

Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger besuchte, im Rahmen der geplanten Innovationskampagne der FDP Baden-Württemberg, am vergangenen Dienstag, die Ehninger Firma Symbioprint.



Ehningen – Seit einem starken Jahr tourt Birgit Homburger durch Baden-Württemberg, um sich bei innovativen Betrieben und Unternehmen über deren wirtschaftliche Lage und aktuelle Situation zu erkunden. Die Erkenntnisse und Ergebnisse dieser Gespräche seien die Grundlage für die geplante Kampagne „Innovation braucht Freiheit“.

Ihre Tour führte sie nun zu der Ehninger Firma Symbioprint. Die Firma ist führender Anbieter von umweltfreundlichem, hochqualitativem Druckerzubehör in Europa. Das Sortiment umfasst Biotoner, Toner, Tintenpatronen und Zubehör für alle gängigen Druckermodelle. Symbioprint war es auch, die 2010, erstmalig Biotoner für Laserdrucker nach Europa gebracht haben. Das Besondere zu herkömmlichen Tonern ist, dass der 40prozentige Erdölanteil durch Pflanzenöl aus nachhaltigem Anbau ersetzt wird. „So könnten weltweit 600 Mio. Liter Mineralöl eingespart werden ohne Zusatzkosten, weil der Biotoner bis zu 20% unter den Preisen der Originalen liegen“, erläutert Frank Wörn. Für dieses innovative und umweltfreundliche Produkt wurde Symbioprint im selbigen Jahr  mit dem Hauptpreis des Mittelstandsprogramms ausgezeichnet.

Frank Wörn, Birgit Homburger und Andreas Weik

Frank Wörn, Birgit Homburger und Andreas Weik

Das Hauptproblem der Innovation sei nicht die Förderung, sondern die Einstellung der Gesellschaft, stellte Homburger fest. Dem konnte Frank Wörn, einer der beiden Geschäftsführer, nur zustimmen. „Jeder redet immer nur von Erdöleinsparung, sobald es konkret wird, sind es die Bedenkenträger die die Oberhand gewinnen, frei nach dem Motto – Nur nichts Neues, da weiß man ja  nicht …. !“ führt Frank Wörn aus.

Wieder einmal sah sich Homburger darin bestätigt, wie wichtig die Kampagne für Baden-Württemberg ist. „Wir müssen die Bedeutung innovativer Entwicklungen für Baden-Württemberg und für die gesamte Bundesrepublik verdeutlichen. Innovation darf als Wachstumsfaktor nicht zu kurz kommen, wobei unser zentrales Augenmerk auf qualitativ hochwertige Entwicklungen liegt“, so die FDP-Landesvorsitzende. Ein Kriterium, dass Symbioprint erfüllt.

© Andreas Weik

Besuch Jimmy Schulz MdB im Kreis Böblingen

Allgemein, Presse | 15. Oktober 2012

Jimmy Schulz

Jimmy Schulz

Die Politik sollte versuchen, die neuen Medien zu verstehen, bevor sie vom technischen Fortschritt überrollt wird – das wünschte sich der IT-Unternehmer Jimmy Schulz als er in die FDP eintrat. Heute ist Schulz Bundestagsabgeordneter und kann sich im Innenausschuss und in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ selbst daran machen, diesen Wunsch in die Tat umzusetzen.  Dass es an ihm nicht scheitern wird, zeigte Schulz bei einem Vortrag in der Böblinger Akademie für Datenverarbeitung. Diese hatte sich die FDP, so der Kreisvorsitzende Florian Toncar, bewusst als Veranstaltungsort ausgesucht, „weil wir stolz darauf sind, eine so tolle Einrichtung im Kreis Böblingen zu haben und weil wir uns darüber freuen, dass man dort zukünftig auch einen Bachelor-Abschluss erwerben kann.“ Auf diese Entwicklung wies auch Schulleiter Peter Grundel in seinem Grußwort hin. Wie stark die Entwicklung der Informationstechnologien heute von politischen Entscheidungen geprägt wird, zeigte die Vielzahl an Themen, die Schulz ansprach, etwa „Netzneutralität“, also die Frage, wer entscheidet, welche Inhalte wir im Internet zu sehen bekommen und wie schnell. Oder das große Streitthema „Urheberrecht“. Schulz bekannte sich klar zum Schutz des geistigen Eigentums: „Ohne Urheberrecht hätte ich meine IT-Firma niemals so entwickeln können.“ Gleichzeitig warb er aber auch für Offenheit, das Urheberrecht den vielfältigen technischen Möglichkeiten unserer Zeit anzupassen. Das Urheberrecht könne nicht nur mit Strafen und Überwachung der Internetnutzer geschützt werden, sondern beispielsweise auch durch zahlreiche legale Möglichkeiten, Musik und Videos im Internet herunter zu laden. Um bereits Kinder und Jugendliche mit dem richtigen Umgang mit dem Medium Internet zu motivieren, plädiert Schulz für ein Schulfach „Medienkompetenz“. Und das so früh wie möglich: „Wir sollten unsere Kinder nicht vom Internet fern halten. Wir müssen ihnen frühzeitig das Wertegerüst vermitteln, mit dem sie das Werkzeug Internet sinnvoll nutzen können.“

Wie schnell sich die technischen Bedingungen ändern können, wurde Schulz und Toncar bereits am Nachmittag bei einem Besuch im IBM-Labor verdeutlicht. Ein Beispiel hierfür beeindruckte Schulz und Toncar sehr: das Computersystem Watson, das Fragen in einer Quizshow verstehen und recht schnell und zuverlässig Antworten finden kann. Diesen Innovationssprung konnten die Abgeordneten somit bereits in den Kinderschuhen erleben. Was Schulz außerordentlich freute: „Da sind sie auf dem richtigen Weg“.

Quartal Liberal mit Dr. Rudolf Rentschler

Der Nagolder Dr. Rudolf Rentschler, der beim vergangenen Quartal Liberal referierte, entpuppte sich schnell als ein Mann, der Europa „lebt“. Nach zwei Kandidaturen für das europäische Parlament und unzähligen Auslandsaufenthalten ist ihm das Thema Europa wie auf den Leib geschrieben. Seit 2008 ist Rentschler, als Delegierter des Landesverbandes Baden-Württemberg, im Rat der Europäischen Liberalen engagiert.

Auf seine Einführung in die politischen Institutionen Europas, die selbst die Presse manchmal durcheinander bringt, folgen die Baustellen für die weitere Integration Europas. Als solche führt Rentschler eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik an. Auch über „ein Europa der mehreren Geschwindigkeiten“ müsse nachgedacht werden. Rentschler setzt sich für transnationale Listen bei der Wahl des Europaparlaments ein. Über diese solle zunächst nur ein kleiner Teil der Sitze vergeben werden.

Gruppenbild mit Ortsvorstand

Gruppenbild mit Ortsvorstand

Bei der anschließenden Diskussion drehten sich die Kontroversen um die Eurorettung. Rentschler war und ist kein Freund einer gemeinsamen Schuldenhaftung. Richtigerweise habe sich die FDP im Bundestag damals gegen die Aufnahme Griechenlands ausgesprochen. Für eine gemeinsame Währung setzten sich die Europäischen Liberalen dagegen schon seit 1984 ein. Damit trat er dem Gerücht entgegen, dass der Euro nur ein Zugeständnis der BRD für die Wiedervereinigung gewesen sei.

Mit dem FDP-Ortsverband in den Landtag nach Stuttgart

Im Rahmen des Sommerferienprogrammes, der Gemeinden Mötzingen und Jettingen, bot der FDP Ortsverband Herrenberg und Gäu, den Kindern und Jugendlichen, einen Ausflug in den Landtag nach Stuttgart an.  

Mit einer 20-köpfigen Gruppe fuhren wir mit der S-Bahn in die Landeshauptstadt. Im Landtag angekommen empfing uns der FDP-Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann im Foyer. Gemeinsam ging es in den Plenarsaal, wo sich die Teilnehmer ihren Sitzplatz selbst auswählen konnten. Die Plätze des Landtagspräsidenten und Ministerpräsidenten waren am begehrtesten. Jochen Haußmann gab uns einen kleinen Einblick über die Arbeit im Landtag. So konnten wir zum Beispiel erfahren, wie eine Plenarsitzung abläuft, wie lange eine Abgeordneter Rederecht hat, welche Aufgaben ein Stenograph hat und wie groß die einzelnen Fraktionen sind.
Im Anschluss ging es, durch einen unterirdischen Gang, in das Abgeordnetenhaus. Mit dem Aufzug im dritten Stock angekommen, wurden wir mit einem herrlichen Ausblick über Stuttgart belohnt. Zum Schluss zeigte uns Jochen Haußmann noch sein Büro. Besonders beeindruckend war für viele das Klappbett im Schrank, dass jeder Abgeordnete im Büro hat. „Das habe ich allerdings noch nie benutzt“ meinte der FDP-Abgeordnete.
Nachdem sich Jochen Haußmann von uns verabschiedet hat und wir den Landtag verlassen haben, picknickten wir im anliegenden Park. An dieser Stelle herzlichen Dank an Friedericke Graß, die die Lunchpakete so liebevoll vorbereitet hat. Kurzentschlossen spendierte der Ortsvorsitzende Andreas Weik jedem Teilnehmer noch eine Kugel Eis. Bei herrlichem Sonnenschein ging es anschließend zurück Richtung S-Bahn Station.
© Andreas Weik

 

Michael Theurer MdEP mit Elektroautomobil in Herrenberg

Der FDP-Europaabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister von Horb am Neckar, Michael Theurer, machte während seiner „Ideen-Tour 2012“, mit einem E-Mobil, Halt in Herrenberg. 

Michael Theurer

© Foto Weber, Haigerloch

Theurer wurde auf dem Marktplatz von Oberbürgermeister Thomas Sprißler, dem FDP-Ortsvorsitzenden Andreas Weik und weiteren Ortsverbandsmitgliedern empfangen. Auf der „Ideen-Tour 2012“ möchte er mit Bürgern und Unternehmen ins Gespräch kommen und auf das baden- württembergische Spitzencluster „E-Mobilität“ aufmerksam machen.
Thomas Sprißler, Michael Theurer und Andreas Weik

© Foto Weber, Haigerloch

Bereits vor 20 Jahren war Theurer in einem E-Mobil unterwegs. „Da hat man ziemlich gefroren, da die Fahrzeuge noch nicht mit Heizung ausgestattet waren. Auch kam man bei einer Reichweite von 40 Kilometern nicht sonderlich weit“, so Theurers Erfahrungen mit dem E-Mobil der ersten Generation. „Heute hat sich das natürlich geändert. Die jetzigen Modelle haben alle Klimaanlage, Radio und Heizung“ fuhr der Europaabgeordnete fort. Allerdings sei die Reichweite von rund 130 Kilometern nach wie vor beschränkt. Ebenso stellt das nicht flächendeckende Netz an Ladestationen ein Problem dar.
„Ich glaube nicht, dass das E-Mobil die herkömmlichen Fahrzeuge, in der Zukunft, ersetzen wird. Dennoch dürfen wir uns vor der E-Mobilität nicht verschließen. Wenn wir dies den Chinesen überlassen, wird der deutsche Fahrzeugbau früher oder später Schwierigkeiten bekommen“, ist sich Theurer sicher. Aus diesem Grund wirbt er für den, von Bund und EU, geförderten baden-württembergischen Spitzencluster „E-Mobilität“.
Andreas Weik, Thomas Sprißler und Michael Theurer

© Foto Weber, Haigerloch

© Andreas Weik

Florian Toncar bei Verhandlung zur Euro-Rettung in Karlsruhe

Allgemein, Presse | 13. Juli 2012

Böblingen/Karlsruhe – Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Florian Toncar vertrat dieser Tage den Haushaltsausschuss vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Das Gericht befasst sich derzeit, in einem Eilverfahren, mit den Klagen gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm (ESM) und den europäischen Fiskalpakt. Erst Ende Juni hatte der Bundestag und Bundesrat den Rettungsfonds ESM und den Fiskalpakt abgesegnet.

Auf der Kreisvorstandssitzung der FDP in Böblingen, die im Anschluss an die Verhandlungen stattfand, berichtete Toncar vom ersten Verhandlungstag in Karlsruhe. „Die Richter prüfen die Gesetze sehr genau und hatten viele Nachfragen, auch zu den vorangegangenen Beratungen im Bundestag“, so Toncar. Er selbst kam insgesamt zweimal zu Wort. Hauptsächlich beim ESM war seine Meinung, als Mitglied des Haushaltsausschusses, gefragt. „Da war es einfach wichtig, dass man als Abgeordneter anwesend war und erläutern konnte, warum und weshalb das Ganze beschlossen wurde“.
Florian Toncar

Florian Toncar

Sein Hauptziel ist es, dass das Bundesverfassungsgericht anerkennt, dass sich der Bundestag für eine Lösung der derzeitigen Krise einsetzt, die den Schaden möglichst gering hält. „Hilfe gibt es nur in Form von Krediten, die das Land zurückzahlen muss, und nicht als europäischer Länderfinanzausgleich, etwa in Form sogenannter Eurobonds. Ein Land, das europäische Hilfe möchte, muss sich im Gegenzug zu einem strengen Reformprogramm verpflichten, um seine wirtschaftliche Leistungskraft wiederherzustellen. Und alle europäischen Länder führen gesetzliche Schuldenbremsen nach deutschem Vorbild ein, damit das Schuldenmachen in Europa zu einem Ende kommt. Es gibt keinen einfachen Weg aus der Krise, aber in der jetzt beschlossenen Fassung steckt zumindest die Chance, dass Europa zu einer Stabilitätskultur zurück findet“, führte Toncar aus.

Gegen den ESM und Fiskalpakt waren die unterschiedlichsten Beschwerden und Klagen, unter anderem von Peter Gauweiler (CSU) und der Bundestagsfraktion der Linken, eingegangen.