Benjamin Strasser zu Gast beim Quartal Liberal der Freien Demokraten Herrenberg und Gäu

Benjamin Strasser, Rechtsanwalt und FDP-Bundestagskandidat im Wahlkreis Ravensburg, besuchte das Quartal Liberal in Herrenberg. Strasser war für den ersten NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtages als parlamentarischer Berater der FDP/DVP-Landtagsfraktion tätig. In seinem Vortrag „Terror von rechts – eine unterschätzte Gefahr?“ informierte er die Teilnehmer über Hintergründe, Ursachen und Abläufe der terroristischen Aktivitäten und Straftaten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) und leitete aus den bisher vorhandenen Erkenntnissen politische Konsequenzen ab.

Bei gut besetztem Haus ging Strasser zunächst auf die Personen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt ein, denn diese prägten in der letzten Dekade die extrem terroristischen Taten des NSU. So konnte er darstellen, wie sich das Trio innerhalb der rechtsextremen Szene zunehmend radikalisiert und zu Rechtsterroristen entwickelt hat. Ihnen können inzwischen neun Morde an Migranten und eine weitaus größere Zahl von Verletzten in der Folge von terroristischen Anschlägen zugeschrieben werden. Auf ihr Konto gingen z. B. auch die Polizisten-Morde an Michèle Kiesewetter und Martin A. am 25. April 2007 in Heilbronn. Im Weiteren konnte Strasser Einblicke in die Lebensführung und die vermutliche Finanzierung des Trios, z. B. durch Banküberfälle und den Verkauf eines selbst produzierten Brettspiels, geben.

Sowohl im baden-württembergischen Untersuchungsausschuss als auch im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages konnten Nachlässigkeiten und Ermittlungspannen der beteiligten Polizeibehörden, Landeskriminalämter und Landesämter für Verfassungsschutz aufgedeckt werden. Beispielhaft ging Strasser hierbei auf die Ermittlungen des Heilbronner Polizistenmordes, des Falls Florian H. sowie des Schwäbisch Haller Ku-Klux-Klans ein..

„Ja, der rechte Terror ist eine unterschätzte Gefahr“, bilanzierte Strasser. „Die Verfassungsschutzbehörden hatten aufgrund des 11. Septembers 2001 und dem neuen Phänomenbereich des islamistischen Terrorismus das NSU-Trio trotz Fahndung aus den Augen verloren. Zugleich waren die Verfassungsschutzbehörden in Ostdeutschland in den 90er-Jahren nicht optimal aufgestellt. Das darf nicht noch einmal passieren.“ Dass rechtsextreme Gewalt weiterhin aktuell ist, zeige zudem die gerade veröffentlichte Kriminalstatistik: Die Anzahl politisch motivierter Gewalttaten von rechts hat sich in den letzten drei Jahren mehr als verdoppelt. „Nationalistische Ideologien dürfen nicht verharmlost werden“, so Strasser.

In der lebhaften Diskussion nach seinem Vortrag beantwortete Benjamin Strasser noch  Fragen aus dem Publikum. Hans Dieter Scheerer, Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Böblingen, dankte Benjamin Strasser am Ende der Veranstaltung im Namen der Teilnehmer für den hochinteressanten Vortrag und wünschte ihm viel Erfolg als Kandidat für den Bundestag.

Johannes Schmalzl zu Gast beim Quartal Liberal in Herrenberg

Hier geht es zum Pressebericht des Gäuboten, vom 18. März 2017:
http://www.gaeubote.de/index.php?&kat=10&red=24&artikel=111289081&archiv=1

Vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2016 war Johannes Schmalzl Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart und leitet seit 1. Oktober 2016 als Ministerialdirektor die Abteilung Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien im Bundesfinanzministerium (BMF)

Malte Lorenzen aus Böblingen einstimmig als Kreisvorsitzender der FDP-Jungendorganisation bestätigt

Allgemein, Presse | 15. März 2017

Bei ihrer Kreismitgliederversammlung verabschieden die Jungen Liberalen ihren langjährigen Schatzmeister Andreas Weik aus Mötzingen, der mit 35 Jahren die Altersgrenze erreicht hat

<Herrenberg> Die kommende Bundestagswahl im September sieht der neue Kreisvorsitzende als wichtigste Aufgabe an: „Unser früherer Kreisvorsitzender, Dr. Florian Toncar aus Weil im Schönbuch, tritt wieder im Kreis an und hat sehr gute Chancen den Landkreis Böblingen ab der Wahl in Berlin zu vertreten. Wir werden uns mit vollem Engagement dafür einsetzen, dass die Freiheit wieder eine Stimme im Bundestag erhält“, so Lorenzen aus Böblingen. Der 24-jährige hat an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Wirtschaftsingenieurwesen studiert und arbeitet als Qualitätsingenieur. Er ist war im letzten Jahr bereits stellvertretender Bezirksvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) Nordwürttemberg. Gleichzeitig reflektierte er aber auch die letzte Amtszeit, bei der die JuLis im Kreis einen aktiven Wahlkampf bei der Landtagswahl geführt haben und die FDP auch dadurch ein überdurchschnittliches Ergebnis erzielen konnte. Seinen thematischen Schwerpunkt möchte er in der XXX Politik legen. Er betont: „ZITAT“. Für ihn ist ein starker Einfluss von jungen Leuten auf die Politik wichtig, weil…

Als dienstältestes Vorstandsmitglied steht ihm Daniel Alexander Schmidt zur Seite. Der Aidlinger FDP-Gemeinderat Schmidt gehört dem Kreisvorstand nun seit fast zehn Jahren an und bleibt den Jungen Liberalen auch für eine elfte Amtszeit als stellvertretender Kreisvorsitzender für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erhalten. Die weiteren stellvertretenden Kreisvorsitzenden sind Vanessa Vorwald aus Sindelfingen mit dem Aufgabenbereich der Organisation, Alexander Stahl aus Döffingen als Programmatiker und Marius Schmidt aus Aidlingen als Schatzmeister. Vervollständigt wird der neue Vorstand durch die Beisitzer Alexandra Socha, Nadine Klechowitz und Ole Floegel. Alle wurden einstimmig gewählt.

Ein besonderer Programmpunkt der Veranstaltung war das Abschiedsvideo für Andreas Weik, das der Kreisvorstand zusammen gestellt hat. Es beinhaltete neben Videobotschaften von Weggefährten, die an diesem Abend nicht persönlich anwesend sein konnten, auch Grüße des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner MdL, dem stellv. FDP-Bundesvorsitzenden Wolfang Kubicki MdL sowie dem FDP-Landesvorsitzenden aus Baden-Württemberg Michael Theurer MdEP.

Hier geht es zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=ubf1PNv82cQ

 

FDP startet zuversichtlich ins Bundestagswahljahr 2017

Allgemein, Presse | 3. Februar 2017

Prof. Dr. Ulrich Goll MdL wirbt beim traditionellen Neujahrsempfang der Freien Demokraten in Leonberg für eine Politik der Vernunft statt einer Politik der Ideologie. Dr. Florian Toncar formuliert Ziele für die Arbeit der FDP im kommenden Bundestag.

<Leonberg> Im Stadtmuseum begrüßte der Stadtverbandsvorsitzende der Freien Demokraten, Bernd Schönwald, die rund 70 anwesenden Gäste und Mitgliedern. Er leitete mit dem Kreisvorsitzenden der FDP, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, durch den Abend. Unter den Gästen war auch der Erste Bürgermeister Dr. Ulrich Vonderheid.

Prof. Dr. Ullrich Goll und Dr. Florian Toncar

Zunächst berichteten der Leonberger Stadtrat Dr. Jochen Flegl sowie der Stadt- und Kreisrat Prof. Dr. Dieter Maurmaier aus der Kommunalpolitik. Flegl erklärte die Wichtigkeit, das Leobad zu erhalten und Maurmaier kritisierte die geplante Hermann-Hesse-Bahn, die keinesfalls bis nach Renningen fahren dürfe.

Darauf folgte der Gastredner des Abends: Prof. Dr. Ulrich Goll ist Landtagsabgeordneter der FDP aus Waiblingen, lebte aber fast 10 Jahre in Leonberg. Von 2004 bis 2011 war er Justizminister und von 2006 bis 2011 stellv. Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

Die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundes- und Landesregierung unterstütze Goll nicht, er erklärte: „Jeder weiß, dass nicht alle Flüchtlinge auf Dauer hierbleiben können. Die Integrationsfähigkeit einer Gesellschaft und vor allem eines Arbeitsmarktes ist weder beliebig erweiterbar noch beliebig zu beschleunigen.“ Zuwanderung berge nach seiner Meinung zwar bis zu einem gewissen Grade Chancen, die hohe Zahl an Flüchtlingen seien für Deutschland jedoch nicht verkraftbar. Es müsse eine konsequentere Rückführung von Personen ohne Bleiberecht stattfinden. Hierbei interveniere die Landesregierung jedoch aus ideologischen Gründen.

Vernunft statt Ideologie

Als ein weiteres Beispiel einer ideologiegetriebenen Politik erklärte Goll die Umschulung zahlreicher Zollbeamter zu Mindestlohnkontrolleuren. „Anstatt sie dort einzusetzen wo wir sie benötigen würden, nämlich an der Grenze, stürmen sie nun mit der Schusswaffe am Halfter morgens mittelständische Betriebe“, wundert sich Goll. „Sind wir noch normal?“ Dabei sei gerade in Baden-Württemberg der Anteil der Unternehmen, die gegen den Mindestlohn verstoßen, verschwindend gering.

Auch die Bildungspolitik der Landesregierung kritisierte Goll scharf. Im Vergleich zu Grün-Rot habe sich unter Grün-Schwarz fast nichts geändert. Er sei sich sicher, dass die Landesregierung die Realschulen so weit schwächen werde, dass sie in die Gemeinschaftsschule übergehen. Auch an dieser Stelle werde laut Goll eine rein ideologische Politik betrieben. Der Wunsch, dass alle Kinder eine einheitliche Schule besuchen führe nicht zu dem Ergebnis, dass es für jedes Kind die beste Schulart gebe.

Dr. Ulrich Vonderheid, Hans Dieter Scheerer, Prof. Dr. Ullrich Goll, Dr. Florian Toncar und Bernd Schönwald

Dr. Florian Toncar skizzierte den Anwesenden unterschiedliche Ziele, die sich die FDP im kommenden Bundestag setzen wird. So müsse sich die Politik die Frage stellen, wo der Wohlstand unserer Gesellschaft in Zukunft herkommen soll. Im Allgemeinen müsse Bürokratie abgebaut und das Gründen von Unternehmen erleichtert werden. Aber auch die bisherigen Wohlstandstreiber müssen erhalten bleiben. „Ist es sinnvoll wenn eine Regierung eine bestimmte Antriebstechnologie für Autos gezielt fördert und diese Entscheidung nicht den Unternehmen und Verbrauchern überlässt?“, fragt Toncar und verweist auf die Forderung von Bundesministerin Barbara Hendricks, dass in Deutschland bis 2020 eine Million Elektroautos fahren sollen. Toncar fordere hingegen, dass alles dafür getan werden müsse, dass es der Industrie im Kreis Böblingen und in Deutschland weiterhin gut geht. Sie trage zu einem großen Teil des Wohlstands bei und brauche Unterstützung und nicht Gängelung.

„Ich freue mich darauf einen engagierten Wahlkampf vor Ort zu führen. Mein Ziel ist es, bei uns im Kreis wieder eines der besten FDP-Ergebnisse landesweit zu holen und die Interessen des Landkreises Böblingen mit aller Kraft im Bundestag zu vertreten“, so Toncar zum Abschluss seiner Rede.

Stv. Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing, spricht beim Neujahrsempfang der Freien Demokraten Herrenberg

Hier geht es zum Pressebericht des Gäuboten, vom 14. Januar 2017:
http://www.gaeubote.de/index.php?&kat=10&red=24&artikel=111254210&archiv=1

Dr. Volker Wissing

 

FDP Ortsvorsitzender Andreas Weik, FDP Kreisvorsitzender Hans Dieter Scheerer, Festredner Dr. Volker Wissing, Herrenbergs Baubürgermeister Tobias Meigel und FDP Bundestagskandidat Dr. Florian Toncar

 

 

 

Hans Dieter Scheerer einstimmig als Kreisvorsitzender der FDP bestätigt

Allgemein, Presse | 25. November 2016

Auf der Kreismitgliederversammlung der Freien Demokraten wählten die rund 40 Anwesenden einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist der Weil der Städter Hans Dieter Scheerer

<Weil der Stadt> Die Landtagswahlen hob Scheerer als wichtigste Herausforderung der vergangen Amtszeit hervor. Besonders stolz zeigte er sich über das landesweite Ergebnis von 8,3 % für die FDP und das Ergebnis im Kreis: „Nach altem Wahlrecht hätten wir im Wahlkreis Leonberg-Herrenberg ein Mandat erlangt, da wir in absoluten Stimmen auf Platz zwei in Regierungsbezirk lagen“. Er erläuterte zudem die optimale Ausgangslage des Kreisverbandes für die Bundestagswahl. So haben die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Böblingen im Herbst 2017 die sehr gute Chance, einen weiteren Abgeordneten zu erhalten, betont Scheerer: „Bei der Landesvertreterversammlung konnten wir unseren Kandidaten Dr. Florian Toncar auf Platz fünf der FDP-Landesliste platzieren. Bei unserem Wiedereinzug in den Bundestag wird der Landkreis Böblingen somit durch Toncar in Berlin vertreten sein.“

Nach der Entlastung des bisherigen Vorstandes wurden mit Heidi Calaminus aus Böblingen und Udo Grassmeyer aus Leonberg zwei Mitglieder, die sich nicht mehr zur Wahl stellten, offiziell verabschiedet.

Bei der Neuwahl des Kreisvorstandes wurde Scheerer einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Er bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und setzte mit dem Projekt „Bundestagswahl 2017“ einen der Schwerpunkte für die kommende Amtsperiode. „Wir sind sehr optimistisch, dass wir heute in einem Jahr wieder einen FDP-Bundestagsabgeordneten im Kreis haben werden“, fügte Scheerer hinzu.

Über eine Wiederwahl konnte sich auch der Mötzinger Andreas Weik freuen, der erneut als stellvertretender Kreisvorsitzender kandidiert hat. Der 35-jährige war im Bundestagswahlkampf 2013 Toncars Wahlkampfleiter und wird diese Aufgabe auch für die nächste Bundestagswahl übernehmen. Der Sindelfinger Kreis- und Gemeinderat Andreas Knapp wurde ebenfalls als Stellvertreter bestätigt.

Der Kreisvorstand 2017/2018

Der Kreisvorstand 2017/2018

Vervollständigt wird der neue Vorstand durch den bisherigen Schatzmeister Peter Knorr (Altdorf), den Aidlinger Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt, der erneut zum Pressesprecher gewählt wurde und Schriftführerin Brigitte Benzinger-König, Gemeinderätin aus Weil der Stadt. Weitere Beisitzer sind Jörg Schweikhardt (Weissach), Sebastian Heinel (Böblingen), Dr. Thomas Fölster (Grafenau), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg) und Patrick Zischeck (Gäufelden).

Für die kommenden Landesparteitage der FDP Baden-Württemberg wurden folgende 14 Delegierte aus dem Kreis Böblingen gewählt:

Andreas Weik (Mötzingen), Hans Dieter Scheerer (Weil der Stadt), Peter Knorr (Altdorf), Andreas Knapp (Sindelfingen), Daniel Schmidt (Aidlingen), Heidi Calaminus (Böblingen), Dr. Florian Toncar (Weil im Schönbuch), Dr. Jörg Schweikhardt (Weissach), Radegunde Schenk-Kern (Leonberg), Dr. Andreas Beyer (Sindelfingen), Thomas Schüle (Weil im Schönbuch), Brigitte Benzinger-König (Weil der Stadt), Malte Lorenzen (Böblingen) und Sebastian Heinel (Böblingen).

Die Mitgliederversammlung bestimmte ebenfalls die Delegierten für den Landeshauptausschuss, der zwischen den Landesparteitagen die notwendigen Beschlüsse fasst: Andreas Weik (Herrenberg), Thomas Schüle (Schönbuch), Andreas Knapp (Sindelfingen), Norbert Floegel (Weil der Stadt).

Florian Toncar ist auf dem aussichtsreichen Platz 5 der FDP-Landesliste zur Bundestagswahl

Allgemein, Presse | 23. November 2016

Die Landesvertreterversammlung der FDP Baden-Württemberg wählte Dr. Florian Toncar aus Weil im Schönbuch auf einen äußerst chancenreichen Platz der Landesliste zur Bundestagswahl im Herbst 2017

<Donaueschingen/Böblingen> Bereits im Juli nominierten die Mitglieder des Böblinger FDP-Kreisverbandes Dr. Florian Toncar aus Weil im Schönbuch als Direktkandidat im Wahlkreis 260 (Böblingen). Nun wurde Toncar auch von der Landesvertreterversammlung der FDP Baden-Württemberg auf Platz 5 der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. „Für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Böblingen ist das eine große Chance auf einen weiteren Abgeordneten. Bei unserem Wiedereinzug in den Bundestag wird der Kreis durch Florian Toncar optimal in Berlin vertreten sein“, betonte der FDP-Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt. Zuvor bestimmte die FDP Baden-Württemberg ihren Landesvorsitzenden Michael Theurer als Spitzenkandidaten. „Ich freue mich darauf einen engagierten Wahlkampf vor Ort zu führen. Mein Ziel ist es, bei uns im Kreis wieder eines der besten FDP-Ergebnisse landesweit zu holen und die Interessen des Landkreises Böblingen mit aller Kraft im Bundestag zu vertreten“, so Toncar. Die Landesvertreterversammlung in Donaueschingen leitete der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp.

Florian Toncar am Rande der Landesvertreterversammlung

Florian Toncar am Rande der Landesvertreterversammlung

Die weiteren Delegierten des Kreisverbandes Böblingen, neben Knapp und Scheerer waren: Wolfgang Schmidt aus Leonberg, Sebastian Heinel aus Böblingen, Frank Schwietert aus Weil der Stadt, Radegunde Schenk-Kern aus Leonberg, der Kreisschatzmeister Peter Knorr aus Altdorf, der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Malte Lorenzen aus Böblingen, die Böblinger Ortsvorsitzende Heidi Calaminus, Dr. Andreas Beyer aus Böblingen, der Ortsverbandsvorsitzende von Weissach/Rutesheim/Renningen Dr. Jörg Schweikhardt, die Weil der Städter Gemeinderätin Brigitte Benzinger-König, der Herrenberger Ortsvorsitzende Andreas Weik und der Aidlinger Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt.

Zur Person: Dr. Florian Toncar ist 37 Jahre alt, Rechtsanwalt in einer international tätigen Kanzlei, verheiratet und Vater zweier Töchter. Er vertrat den Landkreis Böblingen bereits zwischen 2005 und 2013 im Deutschen Bundestag.

Pascal Kober zu Gast beim Quartal Liberal

Am Dienstag, den 8. November 2016, trafen sich die Freien Demokraten aus Herrenberg und Umgebung, Sympathisanten und Interessierte im Landgasthof Adler, Herrenberg, zum IV. Quartal Liberal 2016. Pascal Kober, Stellvertretender Landesvorsitzender der FDP, berichtete über seinen Auslandseinsatz als Militärseelsorger in Mali.

In seinem Vortrag „Die Freiheit Deutschlands wird auch am Niger verteidigt“ erzählte Kober über Erfahrungen aus seinen beiden Einsätzen als Militärseelsorger in Mali. Bei voll besetztem Haus erläuterte er mit zahlreichen Fotos untermalt die politischen Hintergründe des Konfliktes, berichtete von den Lebensbedingungen im Land und stellte die Unterstützung der Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union und der UN-Mission „MINUSMA“ in Mali durch die Bundeswehr dar. Anschließend stellte er sich den vielen Fragen des interessierten Publikums.

Pascal Kober im Dienst

Pascal Kober im Dienst

Die Einsätze im Rahmen der Ausbildungsmission EUTM und der UN-Mission MINUSMA in Mali gehören zu den größten Bundeswehreinsätzen der Gegenwart. Grund für das Engagement der Bundeswehr in Mali sind der noch immer anhaltende Terror durch islamistische Gruppierungen, die die Sicherheit der Bevölkerung gefährden. Der Konflikt war im Januar 2012 entflammt, als sich zum Terrornetzwerk Al-Qaida gehörige Gruppierungen gemeinsam mit politischen Separatisten zusammenschlossen, den Norden Malis eroberten und einen eigenen Staat ausriefen. Dies führte schließlich Anfang 2013 zum Eingreifen französischer Truppen, denen die Wiederherstellung der staatlichen Integrität Malis gelang. Die Bundeswehr ist einerseits Teil der Ausbildungsmission European Union Training Mission (EUTM) der Europäischen Union und bildet zusammen mit weiteren 23 europäischen Nationen malische Soldaten aus. Andererseits beteiligt sie sich mit mittlerweile bis zu 650 Blauhelmsoldaten an der Stabilisierungsmission MINUSMA im Norden des Landes.

Die Sicherheitslage ist nach wie vor kritisch. Zwar konnte im Juni 2015 ein Friedensabkommen mit den politischen Separatisten unterzeichnet werden, das bis heute in Kraft ist, allerdings haben sich die islamistischen Gruppierungen nicht befrieden lassen. Unvermindert bekämpfen sie mit Anschlägen den malischen Staat und die internationalen Truppen. Es sei in europäischem Interesse Terrorismus, Kriminalität und Verarmung in Mali zu bekämpfen, so Kober. Denn ein instabiles Mali gefährde die Sicherheit der angrenzenden der Maghrebstaaten und damit wiederum die Sicherheit Europas. Außerdem verliefen Flüchtlingsrouten durch den Norden Malis, auf denen Menschen aus den südlicheren Staaten Afrikas ihren Weg nach Europa suchten. Kober sieht den Erfolg der Missionen vorsichtig optimistisch. Zwar werde Mali immer wieder als zweites Afghanistan beschrieben, dies aber träfe nicht zu. Anders als in Afghanistan, wo die Bevölkerung in weiten Teilen selbst nur wenig Hoffnung auf Frieden habe, stünde die malische Bevölkerung hinter dem internationalen Engagement.

Andreas Weik bedankt sich bei Pascal Kober

Andreas Weik bedankt sich bei Pascal Kober

Pascal Kober schilderte eindrucksvoll seine Aufgaben als Militärseelsorger bei Gottesdiensten oder der seelsorgerischen Betreuung von Soldatinnen und Soldaten. Unabhängig von Glauben und Konfession sei der Militärseelsorger für alle Soldaten und alle Sorgen immer ansprechbar. Kober vermittelte zudem Eindrücke vom Land und seinen Menschen und berichtete von seinen Kontakten zu muslimischen Würdenträgern, zu einer christlichen Kirche vor Ort oder zu Einrichtungen der Gesundheitsversorgung, zu Schulen und zur einheimischen Bevölkerung.Sorgen bereitet Pascal Kober die in allen Bereichen des Landes verfestigte Korruption, die mögliche Entwicklungsprozesse erheblich behindert. Trotz aller Entbehrungen durch Armut, Lebensmittelmangel, Erkrankungen und hoher Kindersterblichkeit hob Pascal Kober die aufgeschlossene Freundlichkeit der Menschen hervor.

In der lebhaften Diskussion nach seinem Vortrag beantwortete er noch  Fragen aus dem Publikum zum Einfluss des französischen kolonialen Erbes, zur Motivation der Eliten des Landes, zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe.Andreas Weik, Vorsitzender des FDP Ortsverbandes Herrenberg und Gäu, dankte Pascal Kober am Ende der Veranstaltung im Namen der Teilnehmer für den hochinteressanten Vortrag.

„FDP – eine Partei mit Maß und Mitte“ – Judith Skudelny zu Gast beim Quartal Liberal

Beim III. Quartal Liberal 2016  in Herrenberg stellte die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny, das Wahlkampfkonzept der Partei zur Bundestagswahl vor. Im Anschluss nutzten die Teilnehmer die Möglichkeit, die vorgestellten Themen zu diskutieren.

Nach der Neuaufstellung der Partei als Folge der Bundestagswahl 2013 sei es gelungen, in allen Landkreisen kompetente Kandidaten aufzustellen. Im Wahlkampf werden FDP-Inhalte im Vordergrund stehen und nicht die  Auseinandersetzung mit Konzepten der Konkurrenz. Während andere Parteien für Verteilungskämpfe und Neid stehen, setzt allein die FDP auf Eigenverantwortung, betonte Skudelny. Dabei sind Bildungspolitik und Marktwirtschaft die wichtigsten Bausteine. Bundeseinheitliche Bildungsstandards sollen sowohl eine solide Basis für die Berufsausbildung schaffen als auch den Schulwechsel erleichtern.

Staatliche Eingriffe in den Markt müssten zurückgenommen werden. Skudelny nannte als Beispiele das Erneuerbare-Energien-Gesetz, die Kaufprämie für Elektroautos und den Mindestlohn, der in Baden-Württemberg ohnehin nicht unterschritten wird, aber mit aufwändigen Dokumentationspflichten einhergeht.Generell müsse der Mittelstand von Bürokratie und Steuern entlastet werden. Bedenklich fand es die Referentin, dass die Niedrigzinspolitik der EZB  das Vermögen der Sparer entwertet und damit die Alterssicherung gefährdet. Weitere Forderungen: Abschaffung des Soli müsse und Bekämpfung der kalten Progression.

Andreas Weik (Ortsvorsitzender der FDP Herrenberg/Gäu) mit Judith Skudelny (Generalsekretärin der FDP-BaWü)

Andreas Weik (Ortsvorsitzender der FDP Herrenberg/Gäu) mit Judith Skudelny (Generalsekretärin der FDP-BaWü)

Weil der Austausch von Waren, Dienstleistungen und Personen Grundlage unseres Wohlstands ist, muss der Staat in die Infrastruktur investieren, also in den öffentlichen Personenverkehr, aber auch in die schnelle Internetanbindung, unterstrich Skudelny. Gleichzeitig legte sie ein Bekenntnis zu den Freihandelsabkommen CETA und TTIP ab, die allerdings „klug verhandelt werden müssen“. Eine pauschale Verurteilung der Verhandlungen über Freihandelsabkommen lehnt sie ab. Sie warb dagegen für die vielfach kritisierte private Gerichtsbarkeit, die  staatlichen Gerichten unter Umständen vorzuziehen sei: So sei die Unabhängigkeit der staatlichen Gerichte in einigen EU-Mitgliedsstaaten nicht immer gegeben. In den USA sind dagegen die Prozesskosten an staatlichen Gerichten kaum bezahlbar.

Beim Thema Migration und Integration steht die FDP für eine schnelle Anerkennung von Kriegsflüchtlingen, welche in der Regel aber nur vorübergehenden Schutz erhalten sollen. Dauerhaft aus ihrer Sicht einwandern darf aus ihrer Sicht  nur, wer die Kriterien eines Einwanderungsgesetzes erfüllt – ausgerichtet an  Schulabschluss, Ausbildung und Integrationsstand.

Von Kleidervorschriften hält Skudelny nichts. Einzig das Gesicht müsse in der öffentlichen  Kommunikation sichtbar sein. Sie befürwortet daher ein entsprechendes Verbot  begrenzt auf Schulen, Gerichte und öffentliche Gebäude. Das eigentliche Problem sieht sie vielmehr in den Männern, die von ihren Frauen verlangen sich zu verschleiern. Harsche Kritik übte sie am Türkei-Deal. Damit  könne sich Deutschland nicht von seiner Verantwortung freikaufen. Stattdessen sollte die EU-Grenzsicherung durch eine bessere Ausstattung von Frontex gewährleistet werden.

Bei den anstehenden Brexit-Verhandlungen müsse das Signal an die anderen EU-Länder sein, dass sich ein EU-Austritt nicht lohnt. Andererseits dürften die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Großbritannien und Deutschland nicht unnötig beschädigt werden.

Als Zielmarke für die Bundestagswahl gab Skudelny 8,5 % bundesweit und 11% bis 12% in  Baden-Württemberg vor. Die Bürger würden zunehmend das Auftreten der FDP als Partei mit Maß und Mitte honorieren. Ein detailliertes Wahlkampfkonzept soll bereits im März nach der Wahl in NRW stehen.

Beim nächsten Quartal Liberal am 8. November wird Pascal Kober,Diplom-Theologe und Pfarrer, stellvertretender FDP Landesvorsitzender und Vorsitzender des Landesfachausschusses Gesundheit und Soziales, über seine Arbeit als Militärseelsorger in Mali berichten.

Florian Toncar ist Bundestagskandidat für die FDP

Allgemein, Presse | 9. Juli 2016

Mit einem Ergebnis von 98 % wurde der frühere Bundestagsabgeordnete Dr. Florian Toncar (36) aus Weil im Schönbuch als FDP-Kandidat für den 19. Deutschen Bundestag im Wahlkreis Böblingen nominiert

<Böblingen> In der Stadiongaststätte des Paladion begrüßte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt, die rund 60 anwesenden Mitglieder und Gäste: „In allen Umfragen liegen wir zwischen 6 und 8 Prozent. Jetzt gilt es für uns vor Ort die hervorragende Stimmung aus der Landtagswahl mitzunehmen um unser großes Ziel zu erreichen – den Wiedereinzug in den Bundestag.“ Scharf kritisierte Scheerer die Landesregierung: „Es ist nicht akzeptabel, dass Johannes Schmalzl als Regierungspräsident in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Unter Grün-Rot durfte er im Amt bleiben, weil er kompetent und loyal ist. Für Grün-Schwarz zählt dagegen nicht mehr die Leistung, sondern das Parteibuch.“

von links nach rechts: Andreas Weik, Dr. Florian Toncar und Hans Dieter Scheerer

von links nach rechts: Andreas Weik, Dr. Florian Toncar und Hans Dieter Scheerer

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Andreas Weik schlug Dr. Florian Toncar als Kandidat für die Bundestagswahl vor. Toncar ist derzeit als Rechtsanwalt in einer großen internationalen Kanzlei tätig. Er ist verheiratet und hat ein Kind. „Im Bundestag fehlt die liberale Stimme an allen Ecken und Enden“, so Toncar. „Ich möchte dabei mithelfen, diese Stimme wieder hörbar zu machen. Deutschland tritt bei zu vielen Themen auf der Stelle – zum Beispiel bei der Digitalisierung, der Energiewende oder dem Ausbau unserer Infrastruktur. Der Erwerb von Eigentum und das Bauen neuer Wohnungen werden vom Staat ungeheuer erschwert. Bei all diesen Themen bräuchte es mutiges und entschiedenes Handeln.“

Seiner Meinung nach seien viele Vorhaben der Bundesregierung nicht akzeptabel: „Das Finanzministerium kann mit einer immer besseren Einnahmesituation planen. Das muss auch den Bürgern zugute kommen. Der Solidaritätszuschlag muss wie versprochen 2019 auslaufen. Eine Verlängerung unter anderem Namen darf es nicht geben.“ Auch die von Bundesfinanzminister Schäuble geplante Begrenzung von Bargeldzahlungen ist für Toncar ein Einschnitt in die Freiheit der Menschen: „Das ist leider nur ein Schritt zu Abschaffung des Bargelds und damit zum „gläsernen Bürger.“ Gleichzeitig würde es eine Abschaffung des Bargelds erleichtern, negative Zinsen auf Bankkonten durchzusetzen, also den Sparern einen Teil ihres Geldes abzuziehen. Dagegen müssen wir uns mit aller Kraft wehren.“ In diesem Zusammenhang kritisierte er auch die Europäische Zentralbank: „Die anhaltende Niedrigzinspolitik nimmt den Bürgern die Möglichkeit zu sparen und für das Alter vorzusorgen. Außerdem sind die niedrigen Leitzinsen und der Ankauf von Wertpapieren in Höhe von unfassbaren 1,7 Billionen Euro eine Gefahr für die Stabilität unseres Finanzsystems. Daher muss klarer geregelt werden, was die Europäische Zentralbank tun darf und was nicht.“

Nach seiner Rede wurde Toncar mit den Stimmen von 46 der 47 stimmberechtigten Mitglieder als Bundestagskandidat für den Wahlkreis 260 – Böblingen aufgestellt. Scheerer zeigte sich mit dem Abend hochzufrieden: „Wir freuen uns sehr, dass Florian Toncar wieder für den Bundestag kandidiert, und das tolle Wahlergebnis zeigt, dass die Freien Demokraten geschlossen hinter ihm stehen. Einen besseren Start in den Bundestagswahlkampf hätten wir nicht erwischen können.“ 

Am gleichen Abend wurden zudem die Delegierten für die nächsten Bundesparteitage der Freien Demokraten gewählt. Der Sindelfinger Stadt- und Kreisrat Andreas Knapp, der Herrenberger Stadtverbandsvorsitzende Andreas Weik sowie der Aidlinger Gemeinderat Daniel Alexander Schmidt werden die Böblinger Liberalen bei den kommenden Bundesparteitagen vertreten. Ersatzdelegierte sind Dr. Florian Toncar aus Weil im Schönbuch, Dr. Thomas Fölster aus Grafenau und Norbert Floegel aus Weil der Stadt. Der Bundesparteitag ist das höchste Beschlussorgan der Freien Demokratischen Partei in Deutschland.