Quartal Liberal mit Dr. Rudolf Rentschler


Allgemein, Ortsverband Herrenberg / Gäu, Presse | 1. Oktober 2012

Der Nagolder Dr. Rudolf Rentschler, der beim vergangenen Quartal Liberal referierte, entpuppte sich schnell als ein Mann, der Europa „lebt“. Nach zwei Kandidaturen für das europäische Parlament und unzähligen Auslandsaufenthalten ist ihm das Thema Europa wie auf den Leib geschrieben. Seit 2008 ist Rentschler, als Delegierter des Landesverbandes Baden-Württemberg, im Rat der Europäischen Liberalen engagiert.

Auf seine Einführung in die politischen Institutionen Europas, die selbst die Presse manchmal durcheinander bringt, folgen die Baustellen für die weitere Integration Europas. Als solche führt Rentschler eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik an. Auch über „ein Europa der mehreren Geschwindigkeiten“ müsse nachgedacht werden. Rentschler setzt sich für transnationale Listen bei der Wahl des Europaparlaments ein. Über diese solle zunächst nur ein kleiner Teil der Sitze vergeben werden.

Gruppenbild mit Ortsvorstand
Gruppenbild mit Ortsvorstand

Bei der anschließenden Diskussion drehten sich die Kontroversen um die Eurorettung. Rentschler war und ist kein Freund einer gemeinsamen Schuldenhaftung. Richtigerweise habe sich die FDP im Bundestag damals gegen die Aufnahme Griechenlands ausgesprochen. Für eine gemeinsame Währung setzten sich die Europäischen Liberalen dagegen schon seit 1984 ein. Damit trat er dem Gerücht entgegen, dass der Euro nur ein Zugeständnis der BRD für die Wiedervereinigung gewesen sei.


Mit dem FDP-Ortsverband in den Landtag nach Stuttgart


Allgemein, Ortsverband Herrenberg / Gäu, Presse | 12. August 2012

Im Rahmen des Sommerferienprogrammes, der Gemeinden Mötzingen und Jettingen, bot der FDP Ortsverband Herrenberg und Gäu, den Kindern und Jugendlichen, einen Ausflug in den Landtag nach Stuttgart an.  

Mit einer 20-köpfigen Gruppe fuhren wir mit der S-Bahn in die Landeshauptstadt. Im Landtag angekommen empfing uns der FDP-Landtagsabgeordnete Jochen Haußmann im Foyer. Gemeinsam ging es in den Plenarsaal, wo sich die Teilnehmer ihren Sitzplatz selbst auswählen konnten. Die Plätze des Landtagspräsidenten und Ministerpräsidenten waren am begehrtesten. Jochen Haußmann gab uns einen kleinen Einblick über die Arbeit im Landtag. So konnten wir zum Beispiel erfahren, wie eine Plenarsitzung abläuft, wie lange eine Abgeordneter Rederecht hat, welche Aufgaben ein Stenograph hat und wie groß die einzelnen Fraktionen sind.
Im Anschluss ging es, durch einen unterirdischen Gang, in das Abgeordnetenhaus. Mit dem Aufzug im dritten Stock angekommen, wurden wir mit einem herrlichen Ausblick über Stuttgart belohnt. Zum Schluss zeigte uns Jochen Haußmann noch sein Büro. Besonders beeindruckend war für viele das Klappbett im Schrank, dass jeder Abgeordnete im Büro hat. „Das habe ich allerdings noch nie benutzt“ meinte der FDP-Abgeordnete.
Nachdem sich Jochen Haußmann von uns verabschiedet hat und wir den Landtag verlassen haben, picknickten wir im anliegenden Park. An dieser Stelle herzlichen Dank an Friedericke Graß, die die Lunchpakete so liebevoll vorbereitet hat. Kurzentschlossen spendierte der Ortsvorsitzende Andreas Weik jedem Teilnehmer noch eine Kugel Eis. Bei herrlichem Sonnenschein ging es anschließend zurück Richtung S-Bahn Station.
© Andreas Weik

 


Michael Theurer MdEP mit Elektroautomobil in Herrenberg


Allgemein, Ortsverband Herrenberg / Gäu, Presse | 25. Juli 2012

Der FDP-Europaabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister von Horb am Neckar, Michael Theurer, machte während seiner „Ideen-Tour 2012“, mit einem E-Mobil, Halt in Herrenberg. 

Michael Theurer
© Foto Weber, Haigerloch
Theurer wurde auf dem Marktplatz von Oberbürgermeister Thomas Sprißler, dem FDP-Ortsvorsitzenden Andreas Weik und weiteren Ortsverbandsmitgliedern empfangen. Auf der „Ideen-Tour 2012“ möchte er mit Bürgern und Unternehmen ins Gespräch kommen und auf das baden- württembergische Spitzencluster „E-Mobilität“ aufmerksam machen.
Thomas Sprißler, Michael Theurer und Andreas Weik
© Foto Weber, Haigerloch
Bereits vor 20 Jahren war Theurer in einem E-Mobil unterwegs. „Da hat man ziemlich gefroren, da die Fahrzeuge noch nicht mit Heizung ausgestattet waren. Auch kam man bei einer Reichweite von 40 Kilometern nicht sonderlich weit“, so Theurers Erfahrungen mit dem E-Mobil der ersten Generation. „Heute hat sich das natürlich geändert. Die jetzigen Modelle haben alle Klimaanlage, Radio und Heizung“ fuhr der Europaabgeordnete fort. Allerdings sei die Reichweite von rund 130 Kilometern nach wie vor beschränkt. Ebenso stellt das nicht flächendeckende Netz an Ladestationen ein Problem dar.
„Ich glaube nicht, dass das E-Mobil die herkömmlichen Fahrzeuge, in der Zukunft, ersetzen wird. Dennoch dürfen wir uns vor der E-Mobilität nicht verschließen. Wenn wir dies den Chinesen überlassen, wird der deutsche Fahrzeugbau früher oder später Schwierigkeiten bekommen“, ist sich Theurer sicher. Aus diesem Grund wirbt er für den, von Bund und EU, geförderten baden-württembergischen Spitzencluster „E-Mobilität“.
Andreas Weik, Thomas Sprißler und Michael Theurer
© Foto Weber, Haigerloch
© Andreas Weik

Florian Toncar bei Verhandlung zur Euro-Rettung in Karlsruhe


Allgemein, Presse | 13. Juli 2012

Böblingen/Karlsruhe – Der Böblinger Bundestagsabgeordnete Florian Toncar vertrat dieser Tage den Haushaltsausschuss vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Das Gericht befasst sich derzeit, in einem Eilverfahren, mit den Klagen gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm (ESM) und den europäischen Fiskalpakt. Erst Ende Juni hatte der Bundestag und Bundesrat den Rettungsfonds ESM und den Fiskalpakt abgesegnet.

Auf der Kreisvorstandssitzung der FDP in Böblingen, die im Anschluss an die Verhandlungen stattfand, berichtete Toncar vom ersten Verhandlungstag in Karlsruhe. „Die Richter prüfen die Gesetze sehr genau und hatten viele Nachfragen, auch zu den vorangegangenen Beratungen im Bundestag“, so Toncar. Er selbst kam insgesamt zweimal zu Wort. Hauptsächlich beim ESM war seine Meinung, als Mitglied des Haushaltsausschusses, gefragt. „Da war es einfach wichtig, dass man als Abgeordneter anwesend war und erläutern konnte, warum und weshalb das Ganze beschlossen wurde“.
Florian Toncar
Florian Toncar

Sein Hauptziel ist es, dass das Bundesverfassungsgericht anerkennt, dass sich der Bundestag für eine Lösung der derzeitigen Krise einsetzt, die den Schaden möglichst gering hält. „Hilfe gibt es nur in Form von Krediten, die das Land zurückzahlen muss, und nicht als europäischer Länderfinanzausgleich, etwa in Form sogenannter Eurobonds. Ein Land, das europäische Hilfe möchte, muss sich im Gegenzug zu einem strengen Reformprogramm verpflichten, um seine wirtschaftliche Leistungskraft wiederherzustellen. Und alle europäischen Länder führen gesetzliche Schuldenbremsen nach deutschem Vorbild ein, damit das Schuldenmachen in Europa zu einem Ende kommt. Es gibt keinen einfachen Weg aus der Krise, aber in der jetzt beschlossenen Fassung steckt zumindest die Chance, dass Europa zu einer Stabilitätskultur zurück findet“, führte Toncar aus.

Gegen den ESM und Fiskalpakt waren die unterschiedlichsten Beschwerden und Klagen, unter anderem von Peter Gauweiler (CSU) und der Bundestagsfraktion der Linken, eingegangen.